Zum heutigen Außenministerrat erklärt Reinhard Bütikofer, Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion und des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament: “Vom Außenministerrat der EU kann die Ukraine keine Unterstützungs-Zusagen der Europäer erwarten, die der… Weiterlesen »
Außenpolitik
Taiwan, USA & die EU – Wahlen und Geopolitik | Podcast
Unter dem Titel “Taiwan, USA & die EU – Wahlen und Geopolitik” habe ich mit dem Team des Podcasts “Global Europe” gesprochen. Neben der Frage der Auswirkungen der jüngsten Wahlen… Weiterlesen »
Europa mangelt es an Führung | Plenarnotizen Februar 2024
#Plenarnotizen🇪🇺 Thema der Woche war die Unklarheit EU-Europas angesichts der gefährlichen Entwicklungen von Russland Agressionskrieg gegen die Ukraine. Politische Führung wäre so wichtig! #Scholz, #Macron, #Sanchez, #Meloni. Gewinnerin der Woche… Weiterlesen »
Kuddelmuddel | Plenarnotizen Februar 2024
#PlenarnotizenThema der Woche: Das vorherrschende europäische Kuddelmuddel. Von Eva Kaili über russische Spionage, serbischen Wahlbetrug und wütende Bauern bis zu Martin Schulz’ Kuscheln in China. GewinnerInnen der Woche: Die europäischen… Weiterlesen »
Taiwans Wahl: Grün oder Blau? Und dann? | BÜTIS WOCHE #269
Am 13. Januar finden in Taiwan Präsidentschaftswahlen statt sowie Wahlen zum Parlament, dem Gesetzgebenden Yuan. Bei der letzten Wahl vor vier Jahren errang die Democratic Progressive Party (DPP) einen überragenden… Weiterlesen »
Israel und Gaza: Vier Wochen Krieg | BÜTIS WOCHE #267
Seit über einem Monat währen die verlustreichen militärischen Auseinandersetzungen, die auf den vernichtungswütigen Terrorangriff der Hamas gegen Israel am 7. Oktober folgten. Es gibt fortlaufende Angriffe der Hamas; von Hisbollah… Weiterlesen »
Westbalkan: Die Serbien-zentrierte Politik der EU ist an ihr Ende gekommen | BÜTIS WOCHE #266
Dass man sich in der EU um die Entwicklungen auf dem Westbalkan Sorgen macht, kann man daran ablesen, wer sich gerade um die Region bemüht. Am Rande des Europäischen Gipfels (EUCO) Ende… Weiterlesen »
Viel Steine gibt’s und wenig Brot | BÜTIS WOCHE #265
Ludwig Uhland, von dem diese geringfügig veränderte Zeile stammt, hat schon vor über 150 Jahren die geopolitische Rolle unserer heutigen Europäischen Union damit treffend beschrieben. Uhland war Dichter, Literaturwissenschaftler, Jurist… Weiterlesen »
EUCO/Serbia-Kosovo: “Business as usual” will only lead to a dead end | PRESS
Commenting on the European Council meeting that will start tomorrow, Reinhard Bütikofer, foreign affairs spokesperson of the Greens/EFA group in the European Parliament declares: “In his invitation to the EUCO,… Weiterlesen »
Serbien-Kosovo-Diskussion beim EUCO: Ein “weiter so” führt nur in die Sackgasse | PRESSE
Zum am morgigen Donnerstag beginnenden Europäischen Ratstreffen erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grüne/EFA Fraktion im Europäischen Parlament: “In seiner Einladung zum EUCO erwähnt Ratspräsident Charles Michel den gefährlichen Konflikt… Weiterlesen »
Terror gegen Israel, Drama in Gaza | BÜTIS WOCHE #264
Der schockierende, maßlose Terror der Hamas gegen Israel hat die Lage in dem Jahrzehnte alten israelisch-palästinensischen Konflikt fundamental verändert. Dass der Angriff gegen Israel völlig überraschend, scheinbar aus dem Blauen,… Weiterlesen »
Noch hat Polen nicht entschieden | BÜTIS WOCHE #263
Am 15. Oktober findet in Polen eine Parlamentswahl statt, von der kritische BeobachterInnen der politischen Landschaft in Warschau zum Teil sagen, sie könnte so wichtig und weichenstellend werden wie die… Weiterlesen »