Nach 3 Tagen Besuch in Moskau ist der chinesische Militär-, Partei- und Staatschef Xi Jinping nach Peking zurückgereist. Diese Moskau-Reise sollte offenkundig nach dem Willen der chinesischen Führung einen mächtigen… Weiterlesen »
Außenpolitik
Leuchtturm im Sturm? | Bütis Woche #245
„Lighthouse in the Tempest?“, das war das Motto des Raisina Dialog Forums in Neu-Delhi, an dem ich letzte Woche teilnahm. Das Raisina Forum hat sich in den acht Jahren seines… Weiterlesen »
Mit China dürfen wir es nicht so weit kommen lassen wie bei Russland | Bütis Woche #244
Diese Woche reise ich nach Indien, um wieder wie letztes Jahr am Raisina Dialogue in Neu-Delhi teilzunehmen. Die wachsende Relevanz von Indiens Position und Perspektive legt es nahe, den Dialog… Weiterlesen »
RECORDING | Chinese expats in Europe and China’s diaspora policy
With the ascendance of Xi Jinping as General Secretary of the Chinese Communist Party (CCP) and State President, the CCP’s United Front Work Department has increased activities outside of the… Weiterlesen »
China will ins Zentrum | Müncher Sicherheitskonferenz 2023
Die Volksrepublik China will immer mehr ins Zentrum der internationalen Bühne vorstoßen. Bei der Münchner Sicherheitskonferenz nutzte State Councillor WangYi die Abwesenheit Russlands, um diesen Anspruch besonders deutlich zu betonen,… Weiterlesen »
Ukraine und IRA | #Plenarnotizen🇪🇺 Februar 2023
Themen der Woche: Solidarität mit der Ukraine und die europäische Reaktion auf den IRA. Zu beiden Themen braucht es fortdauernden Willen zum Engagement. Die Gewinnerin der Woche steht mittlerweile fest:… Weiterlesen »
Präsident Selenskyj im Europäischen Parlament | BÜTIS WOCHE #243
In fast 14 Jahren im Europäischen Parlament habe ich noch nie einen stärkeren und herzlicheren Beifall für einen Gastredner erlebt, als ihn der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gestern bekam. Mehrere… Weiterlesen »
IRA-Debatte beim EU-Gipfel | PRESSE
Zur Debatte um den “Inflation Reduction Act” auf dem EU-Gipfel in Brüssel meint Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Im Vorfeld der Ratstagung hatte sich bereits abgezeichnet, dass Deutschland… Weiterlesen »
Deutsche Leopard 2-Entscheidung | PRESSE
Zur Entscheidung der Bundesregierung, Leopard 2-Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern, erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Diese Entscheidung war lange überfällig. Ihre Umsetzung muss mit Hochdruck angepackt… Weiterlesen »
Deutsch-französische Partnerschaft: Motor oder Bremsklotz für die EU? | BÜTIS WOCHE #242
Am vergangenen Wochenende jährte sich zum 60. Mal die Unterzeichnung des Élysée-Vertrages durch den französischen Präsidenten de Gaulle und Bundeskanzler Adenauer. Dieser Vertrag schuf einen zwischen beiden Regierungen vereinbarten institutionellen… Weiterlesen »
Time to deliver | Global Gateway debate
My contribution in the debate on Global Gateway (19.01.2023). Half jokingly: After 1,5 years I am tempted to say that Global Gateway would be a good idea. ;-) Really: Now… Weiterlesen »
Leopard 2-Panzer: EU-Parlament fordert Bundeskanzler Olaf Scholz zum Handeln auf | PRESSE
Das Europäische Parlament fordert Bundeskanzler Olaf Scholz ausdrücklich auf, die Auslieferung von Kampfpanzern Leopard 2 an die Ukraine unter dem Dach eines europäischen Verbunds zu initiieren. Reinhard Bütikofer, Grünen/EFA-Verhandler für… Weiterlesen »
