Die Westbalkan-Politik der EU befindet sich in einer verteufelten Sackgasse. Während auf der einen Seite in wichtigen EU Hauptstädten wie Paris und Berlin die Einsicht wächst, dass eine engagierte, dringliche… Weiterlesen »
Wie geht es der EU?
#SotEU | Bütis Plenarnotizen September 2023
Thema der Woche war eindeutig die #SotEU von Ursula von der Leyen. Sie hat vor allem sich selbst gelobt und viel politischen Stillstand bis zur #Europawahl signalisiert. Stillstand droht leider… Weiterlesen »
The New Normal of European Security | BÜTIS WOCHE #260
In dieser Woche besteht die Bütis Woche aus meinen Abschlussbemerkungen von einer Konferenz, die ich am 7. September im Europäischen Parlament veranstaltet habe. Die Konferenz, die auf Englisch stattfand, trug… Weiterlesen »
Stoltenberg/Osmani-Sadriu | PRESSE/PRESS
English version below Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, erklärt zum Treffen des NATO-Generalsekretärs mit der Präsidentin des Kosovo am heutigen Donnerstag: “Es ist sehr zu begrüßen,… Weiterlesen »
Meine „Sieben SotEU-Wünsche“ an @vonderleyen | BÜTIS WOCHE #259
In der nächsten Straßburg-Plenarwoche des Europäischen Parlaments wird Kommissionspräsidentin von der Leyen die Tradition gewordene Rede zur Lage der Europäischen Union halten (SotEU). Ich habe mir überlegt, welche außenpolitischen Akzentsetzungen… Weiterlesen »
THE NEW NORMAL OF EUROPEAN SECURITY | EVENT
07.09.2023 | 09:00 – 13:00 | European Parliament (Room JAN4Q1) and Livestream This event is hosted by Greens/EFA MEPs Reinhard Bütikofer, Alviina Alametsä, Ernest Urtasun Introduction The European Union has been confronted with… Weiterlesen »
#NatureRestorationLaw | Plenarnotizen Juli 2023
Thema/Aufreger der Woche war eindeutig das Nature Restoration Law. Die Kampagne und Blockadehaltung der EPP war unsäglich. Die Christdemokratie hat sich beim Thema selber zur Demagogie verführt. Gewinner der Woche… Weiterlesen »
AI Act | Bütis Plenarnotizen Juni 2023
Plenarnotizen🇪🇺 Thema der Woche war der AI Act. Eine unserer Hauptforderungen war: keine Gesichtserkennungstechnologie im öffentlichen Raum. Wir fordern eine KI nach demokratischen und menschenrechtlichen Gesichtspunkten. #ReclaimYourFace Gewinnerin der Woche:… Weiterlesen »
#Scholz im Europäischen Parlament | Bütis Plenarnotizen Mai 2023
#BütisPlenarnotizen🇪🇺Thema der Woche war die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Europäischen Parlament – leider ohne neue Ideen. Mit seiner ambitionslosen Rede hat er sich somit gleichzeitig zum Verlierer… Weiterlesen »
China und Green Deal | Plenarnotizen April
Themen der Woche waren die China-Debatte und die Entscheidungen zum europäischen GreenDeal. Gewinnerin der Woche und Verlierer der Woche kommen beide aus der EVP. Frau von der Leyen sehe ich… Weiterlesen »
Ukraine und IRA | #Plenarnotizen🇪🇺 Februar 2023
Themen der Woche: Solidarität mit der Ukraine und die europäische Reaktion auf den IRA. Zu beiden Themen braucht es fortdauernden Willen zum Engagement. Die Gewinnerin der Woche steht mittlerweile fest:… Weiterlesen »
Präsident Selenskyj im Europäischen Parlament | BÜTIS WOCHE #243
In fast 14 Jahren im Europäischen Parlament habe ich noch nie einen stärkeren und herzlicheren Beifall für einen Gastredner erlebt, als ihn der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gestern bekam. Mehrere… Weiterlesen »
