#SotEU | Bütis Plenarnotizen September 2023

Thema der Woche war eindeutig die #SotEU von Ursula von der Leyen. Sie hat vor allem sich selbst gelobt und viel politischen Stillstand bis zur #Europawahl signalisiert. Stillstand droht leider auch beim #GreenDeal. Die soziale Realität der europäischen BürgerInnen hat Frau von der Leyen zu großen Teilen ausgeklammert.

Gewinnerin der Woche ist trotzdem Ursula von der Leyen. Insofern sie sich wohl mit ihrer SotEU die Nominierung als Spitzenkandidatin der EVP gesichert hat.

Verliererin der Woche ist ebenfalls Ursula von der Leyen, weil sie versucht hat möglichst wenig Kante zu zeigen, vielen zu Gefallen zu sein, statt tatsächlich Führung anzubieten.

Die drei Grünen Erfolge der Woche: 1) Verbesserung der Luftqualität 2) Nachhaltigere Luftfahrt 3) Erneuerbare Energien Richtlinie. Und die Nominierung von Vanessa Nakate für den Sacharow-Preis.

Meine Woche drehte sich vor allem um die Arbeit an meinem Japan-Bericht. Daneben viel China, etwas Bosnien-Herzegowina und eine große Portion WTO.