Meine Plenarnotizen dieser Sitzungswoche kommen etwas verfrüht und sind dennoch vollgepackt mit einer breiten Themenpalette. Thema der Woche war die sogenannte Agrar“reform“, wobei das Ergebnis als Reform zu bezeichnen eigentlich… Weiterlesen »
Wie geht es der EU?
Misere an der polnisch-weißrussischen Grenze | Plenarnotizen light
Das Miniplenum letzte Woche mutet etwas merkwürdig an, da es das erste Mal seit langem Abstimmungen in einem vollen Haus gab und dies trotz steigender Coronazahlen. Das Thema der Woche… Weiterlesen »
Noch ist Polen nicht verloren | BÜTIS WOCHE #211
An Polen scheiden sich in Europa derzeit die Geister. Nein, natürlich nicht an Polen, dem Land, sondern an der Politik der von Jarosław Kaczyńskis PiS-Partei geführten rechtsnationalistischen Koalitionsregierung in Polen…. Weiterlesen »
EU-Gipfeltreffen | PRESSEMITTEILUNG
Die Situation an der weißrussischen Grenze und die aktuelle Gaskrise beschäftigen die Staats- und Regierungschefs der EU bei ihrem Gipfeltreffen heute und morgen in Brüssel.Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA… Weiterlesen »
#SOTEU 2021 | Bütis Plenarnotizen
Mein Plenarbericht der Septembersitzung des Europäischen Parlaments.Diesmal trafen wir uns wieder physisch in Straßburg und es war fast wieder wie normal. Das Thema der Woche war klar die Rede Zur… Weiterlesen »
“Global Gateway”-Initiative / Von der Leyens SOTEU-Rede | PRESSE
Zur „Global Gateway“-Initiative, die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute in ihrer jährlichen europapolitischen Grundsatzrede vorgestellt hat, meint Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Ich begrüße die “Global Gateway”-Pläne… Weiterlesen »
Global Gateway initiative / Von der Leyen´s SOTEU speech | PRESS
Commenting on President von der Leyen´s proposal in her State of the European Union speech of a new Global Gateway initiative, Reinhard Bütikofer, foreign policy coordinator of the Greens/EFA group in… Weiterlesen »
Solidarity with Lithuania | PRESS
After the latest Chinese threats, intimidation and bullying, MEP Petras Auštrevičius (Renew Europe, Lithuania) and MEP Reinhard Bütikofer (Greens/EFA, Germany) jointly initiated an open letter of solidarity to the President, the Prime Minister and the… Weiterlesen »
#206 Das Weimarer Dreieck nach 30 Jahren: Eine ehrwürdige Tradition braucht neue Impulse | BÜTIS WOCHE
Am 28. August 1991, also jetzt vor 30 Jahren, wurde das sogenannte Weimarer Dreieck gegründet. Dazu trafen sich die damaligen Außenminister Frankreichs, Polens und Deutschlands – Dumas, Skubiszewski und Genscher… Weiterlesen »
#204 Fit for the Future? | BÜTIS WOCHE
Am 14. Juli, gerade noch rechtzeitig vor dem Ausbruch der allgemeinen Sommerpause, präsentierte die Europäische Kommission das umfangreichste und ehrgeizigste Klimaschutzprogramm, das bis jetzt irgendwo von exekutiver Seite vorgeschlagen worden… Weiterlesen »
Beginn der slowenischen Ratspräsidentschaft
In dieser Sitzungswoche ging es nach langer, langer Zeit wieder nach Straßburg. Thema der Woche war der Beginn der slowenischen Ratspräsidentschaft, deren Auftakt denkbar schlecht gelaufen ist. In dieser Woche gab… Weiterlesen »
#202 Die russische Pleite von M&M | BÜTIS WOCHE
Im Europäischen Rat hat Bundeskanzlerin Merkel in den vielen Jahren, seit sie ihm angehörte, wohl noch nie eine solche politische Niederlage erlebt, wie sie ihr beim Gipfel in der letzten… Weiterlesen »
