In der nächsten Straßburg-Plenarwoche des Europäischen Parlaments wird Kommissionspräsidentin von der Leyen die Tradition gewordene Rede zur Lage der Europäischen Union halten (SotEU). Ich habe mir überlegt, welche außenpolitischen Akzentsetzungen… Weiterlesen »
Zum BRICS-Gipfeltreffen in Südafrika erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Der BRICS-Gipfel hat historische Fakten gesetzt. Unter der Führung Chinas wurde entschieden, im kommenden Jahr weitere sechs Länder… Weiterlesen »
Bevor noch in Brüssel, Washington D.C., und anderen westlichen Hauptstädten die weitgehende politische Augustruhe vorüber ist, könnten bei dem Ende des Monats in Südafrika stattfindenden Treffen der BRICS-Staatengruppe strategische Entscheidungen… Weiterlesen »
07.09.2023 | 09:00 – 13:00 | European Parliament (Room JAN4Q1) and Livestream This event is hosted by Greens/EFA MEPs Reinhard Bütikofer, Alviina Alametsä, Ernest Urtasun Introduction The European Union has been confronted with… Weiterlesen »
My speaking time on 12/07/23 in the European Parliament on the 2022 report on Bosnia and Herzegovina. My demand to the Commissioner: let’s sanction Dodik and his blatant secessionist policy!… Weiterlesen »
Zum NATO-Gipfel in Vilnius erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Das Ergebnis des NATO-Gipfels bedeutet: Zwei Schritte vorwärts, ein Schritt zurück. Ohne Zweifel positiv ist, dass es Generalsekretär… Weiterlesen »
Yesterday in the EP debate on relations with the Palestinian Authority. My contribution: Israel is not an apartheid state. It would be a mistake to vote down amendments 45, 47… Weiterlesen »
Plenarnotizen🇪🇺 Thema der Woche war der AI Act. Eine unserer Hauptforderungen war: keine Gesichtserkennungstechnologie im öffentlichen Raum. Wir fordern eine KI nach demokratischen und menschenrechtlichen Gesichtspunkten. #ReclaimYourFace Gewinnerin der Woche:… Weiterlesen »
Seit 20 Jahren findet regelmäßig Ende Mai/Anfang Juni in Singapur das Shangri-La-Dialogforum statt, das auch als Asian Security Summit firmiert. Anfangs waren es, organisiert von dem Thinktank IISS, 14 Verteidigungsminister… Weiterlesen »
Es war der amerikanische Baseball-Philosoph Yogi Berra, der den schönen doppelt gemoppelten Ausdruck erfand: „It’s Déjà vu all over again.“ Es könnte sein, dass dieser Satz passt als Prognose für die Kandidaten-Paarung bei… Weiterlesen »
Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, kommentiert die China-Politik der EU, die auf der Tagesordnung des heutigen Rates “Auswärtige Angelegenheiten” (FAC) steht: “Es ist an der Zeit,… Weiterlesen »
