Agrar”reform” | Plenarnotizen November

Meine Plenarnotizen dieser Sitzungswoche kommen etwas verfrüht und sind dennoch vollgepackt mit einer breiten Themenpalette. Thema der Woche war die sogenannte Agrar“reform“, wobei das Ergebnis als Reform zu bezeichnen eigentlich… Weiterlesen »

Memorial | BÜTIS WOCHE #213

Die russische Menschenrechtsorganisation Memorial mit Sitz in Moskau wurde schon 1987 gegründet, während der Gorbatschow-Zeit der Sowjetunion. Ihr Gründungsvorsitzender war Andrej Sacharow. Auf dem ganzen Gebiet der ehemaligen Sowjetunion war… Weiterlesen »

Misere an der polnisch-weißrussischen Grenze | Plenarnotizen light

Das Miniplenum letzte Woche mutet etwas merkwürdig an, da es das erste Mal seit langem Abstimmungen in einem vollen Haus gab und dies trotz steigender Coronazahlen. Das Thema der Woche… Weiterlesen »

EU-Sanktionen gegen Belarus | PRESSE

Zur Ausweitung der EU-Sanktionen gegen Belarus meint Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Es ist richtig, dass die EU-Sanktionen gegen die Politik des belarussischen Machthabers Alexander Lukaschenka ausgeweitet werden…. Weiterlesen »

Gaspreiskrise | Plenarnotizen Oktober II 2021 (Berlin Edition)

Diesmal kommen meine Plenarnotizen nicht aus Straßburg, sondern aus Berlin. Hier habe ich die ganze Sitzungswoche verbracht um u.a. die Koalitionsverhandlungen vorzubereiten. Das Thema der Woche war die Auseinandersetzung um… Weiterlesen »

EU-Taiwan relations | PRESS

Commenting on the European Parliament´s adoption of the Weimers report on EU-Taiwan relations, the Greens/EFA AFET coordinator Reinhard Bütikofer says: “With the overwhelming positive vote on the EU-Taiwan report, the European Parliament… Weiterlesen »

EU-Gipfeltreffen | PRESSEMITTEILUNG

Die Situation an der weißrussischen Grenze und die aktuelle Gaskrise beschäftigen die Staats- und Regierungschefs der EU bei ihrem Gipfeltreffen heute und morgen in Brüssel.Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA… Weiterlesen »

Deutschland zahlt einen hohen Preis für Nord Stream 2

Der Bau der Pipeline ist vollendet und der Schaden immens. So kann die künftige Bundesregierung den europäischen Zusammenhalt stärken Gemeinsamer Beitrag mit Agata Łoskot-Strachota in der Welt vom 17.10.2021  Nord… Weiterlesen »

Außenministerrat der EU | PRESSE

Zum Außenministerrat der EU erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: “Der Außenministerrat hat eine übervolle Agenda. Um die vielen Themen angemessen zu bearbeiten, sollte er doppelt so… Weiterlesen »

Zur Taiwan-Politik der EU | BÜTIS WOCHE #210

Im September 2020 hatte ich zuletzt meine Bütis Woche ganz Taiwan gewidmet. In den zwölf Monaten seither ist viel passiert, was dazu beigetragen hat, Taiwan mehr politische Aufmerksamkeit zu widmen. Diese Entwicklung… Weiterlesen »

Pandora Papers | Plenarnotizen Oktober I 2021

Das Thema diese Woche waren weltweit die #PandoraPapers.Die Gewinnerin und der Gewinner der Woche sind die diesjährigen #Friedensnobelpreis|träger Maria Ressa und Dmitri Muratow, die sich stark für die Pressefreiheit einsetzen… Weiterlesen »

Zukunft der EU-US-Beziehungen: EU-Parlament für enge Partnerschaft auf Augenhöhe | PRESSE

Die transatlantischen Beziehungen sollen mit der Regierung unter US-Präsident Joe Biden auf eine breitere Grundlage gestellt werden. Eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments hat die gemeinsamen Vorstellungen dazu… Weiterlesen »