Zur Debatte um die Forderungen des russischen Präsidenten Putin an NATO und EU erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Wenn gegenwärtig immer noch überwiegend von einem Ukraine-Konflikt die… Weiterlesen »
Zum “Gymnich”-Treffen der EU-AußenministerInnen in Brest meint Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Das informelle Außenministertreffen in Brest bietet seinen Teilnehmerinnen und Teilnehmern den dringend erforderlichen Raum für eine… Weiterlesen »
Die erste Reise von Außenministerin Annalena Baerbock im neuen Jahr 2022 führte sie am 5. Januar in die U.S.A. Der Besuch, bei dem sie U.S.-Außenminister Blinken traf und die Vorsitzende… Weiterlesen »
English Version below Am Donnerstag, dem 25. November droht Memorial, eine der bekanntesten russischen Menschenrechtsorganisationen und ehemalige Sacharow-Preisträgerin, von der russischen Justiz aufgelöst zu werden. Die Staatsanwaltschaft wirft Memorial vor,… Weiterlesen »
Afghanistan was already reeling from severe drought and decades of conflict, but the Taliban’s recent takeover hastened the country’s descent towards economic collapse. Afghanistan is facing its worst hunger crisis… Weiterlesen »
Meine letzten Plenarnotizen im Jahr 2021 kommen nicht aus Straßburg, Brüssel oder Berlin, sondern aus Erfurt. Auch die letzte Sitzungswoche hatte es in sich. Die Themen der Woche waren vor… Weiterlesen »
Zum Vorgehen der russischen Behörden gegen die Moskauer Menschenrechtsorganisation Memorial erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Greens/EFA Fraktion im Europäischen Parlament: “Wladimir Putin versucht, die Uhren Russlands um mehr als… Weiterlesen »
Commenting on today’s Foreign Affairs Council as well as tomorrow’s General Affairs Council, Reinhard Bütikofer, Foreign Policy Coordinator of the Greens/EFA Group in the European Parliament, said: “The Foreign Affairs… Weiterlesen »
Zu dem heutigen Außenministerrat sowie dem morgigen Rat für Allgemeine Angelegenheiten erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Greens/EFA Fraktion im Europäischen Parlament: “Der Außenministerrat und der Rat für Allgemeine Angelegenheiten… Weiterlesen »
Zum “Summit for Democracy” des amerikanischen Präsidenten Biden erklärt Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Das Beste an Präsident Bidens Demokratie-Gipfel ist, dass dort nicht nur Staatenlenker zu Wort… Weiterlesen »
Meine Plenarnotizen dieser Sitzungswoche kommen etwas verfrüht und sind dennoch vollgepackt mit einer breiten Themenpalette. Thema der Woche war die sogenannte Agrar“reform“, wobei das Ergebnis als Reform zu bezeichnen eigentlich… Weiterlesen »
Die russische Menschenrechtsorganisation Memorial mit Sitz in Moskau wurde schon 1987 gegründet, während der Gorbatschow-Zeit der Sowjetunion. Ihr Gründungsvorsitzender war Andrej Sacharow. Auf dem ganzen Gebiet der ehemaligen Sowjetunion war… Weiterlesen »
