Heute ist Montag, der 10. Juni 2024. Das beherrschende Thema in allen Medien ist natürlich der Ausgang der Europawahl und dabei insbesondere die Tatsache, dass der Zuwachs der Rechtsfront bei… Weiterlesen »
Scholz in Peking | BÜTIS WOCHE #278
Diese #BuetisWoche, die zweihundertachtundsiebzigste, wird meine vorletzte. Ich habe mich nämlich entschieden, mit dem Ende meiner parlamentarischen Tätigkeit diese Reihe von Beiträgen einzustellen. In der kommenden Woche sind wir erneut… Weiterlesen »
Situation of Political Prisoner and Sakharov Laureate Oleg Orlov
Together with 27 Members of the European Parliament from different political groups, I have co-signed a letter to H.E. Mr Josep Borrell Fontelles in which we express our concern about… Weiterlesen »
Letter on Armenia
On the initiative of French MEP Nathalie Loiseau, 24 Members of the European Parliament have written to Ursula Von Der Leyen and Antony Blinken asking them to pay attention to… Weiterlesen »
NATO wird 75 – Kein einfaches Jubiläum | BÜTIS WOCHE #277
Diese Woche, am 4. April 2024, wird die NATO 75 Jahre alt. Die NATO-AußenministerInnen, die sich zu diesem Datum in Brüssel treffen, können sich aber offensichtlich nicht auf das feierliche… Weiterlesen »
Wir brauchen bei China-Fragen noch sehr viel mehr Einigkeit | INTERVIEW
Interview mit Amelie Richter. Erschienen am 24. März 2024 im China.Table. Sind Sie mit der China-Politik der EU heute zufriedener als vor fünf Jahren? Ja, denn vor fünf Jahren hatte… Weiterlesen »
Economic Security – Ein noch schwer verständliches Versprechen | BÜTIS WOCHE #276
„Economic security“: Kaum ein Konzept hat in der Brüsseler Diskussion in den letzten anderthalb Jahren dermaßen Karriere gemacht wie dieses. Den Ausgang genommen hat die Diskussion über economic security in… Weiterlesen »
Außenministerrat | PRESSE
Zum heutigen Außenministerrat erklärt Reinhard Bütikofer, Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion und des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament: “Vom Außenministerrat der EU kann die Ukraine keine Unterstützungs-Zusagen der Europäer erwarten, die der… Weiterlesen »
Europaparlament vs. Kommission | Plenarnotizen März 2024
Thema der Woche war der Umgang der EU mit Ungarn: Das Europäische Parlament legt sich mit der Kommission an.GewinnerInnen gab es mehrere in dieser Woche. Die Spielerinnen der spanischen Fußballnationalmanschaft,… Weiterlesen »
Taiwan, USA & die EU – Wahlen und Geopolitik | Podcast
Unter dem Titel “Taiwan, USA & die EU – Wahlen und Geopolitik” habe ich mit dem Team des Podcasts “Global Europe” gesprochen. Neben der Frage der Auswirkungen der jüngsten Wahlen… Weiterlesen »
Europa mangelt es an Führung | Plenarnotizen Februar 2024
#Plenarnotizen🇪🇺 Thema der Woche war die Unklarheit EU-Europas angesichts der gefährlichen Entwicklungen von Russland Agressionskrieg gegen die Ukraine. Politische Führung wäre so wichtig! #Scholz, #Macron, #Sanchez, #Meloni. Gewinnerin der Woche… Weiterlesen »
Zwangsarbeit: BASF verlässt Xinjiang. Endlich! Was tut VW? | BÜTIS WOCHE #275
Seit die brutale, systematische Unterdrückung der Uiguren und Uigurinnen in Xinjiang ans Licht der Öffentlichkeit drang, hat es unzählige Aufrufe, Appelle, Warnungen, Beschwörungen gegenüber in Xinjiang investierten europäischen Unternehmen gegeben,… Weiterlesen »
Kuddelmuddel | Plenarnotizen Februar 2024
#PlenarnotizenThema der Woche: Das vorherrschende europäische Kuddelmuddel. Von Eva Kaili über russische Spionage, serbischen Wahlbetrug und wütende Bauern bis zu Martin Schulz’ Kuscheln in China. GewinnerInnen der Woche: Die europäischen… Weiterlesen »