Das “Instrument für Stabilität und Frieden” (IcSP) ist das einzige Finanzinstrument der EU für schnelle zivile Krisenreaktion und Konfliktprävention. Die Grünen im Europaparlament protestieren heftig gegen Pläne der EU-Kommission, das… Weiterlesen »
Regimewechsel in China | BÜTIS WOCHE
Im Mai werde ich voraussichtlich wieder mit der China-Delegation des Europäischen Parlaments nach Peking reisen, um dort Abgeordnete des Nationalen Volkskongresses zu treffen. Solche Austausche zwischen Europaparlamentariern und chinesischen Quasi-Parlamentariern… Weiterlesen »
Trumps Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte | BÜTIS PLENARNOTIZEN | März 2018
Meine Plenarnotizen vom März. Thema der Woche war ziemlich eindeutig der Konflikt, den Trump hochzieht mit seinen Zöllen auf Stahl- und Aluminiumimporte. Einen Gewinner gab es in dieser Woche nicht…. Weiterlesen »
Man töte das Huhn um den Affen zu erschrecken | Debatte im EP zu Trumps Zöllen
Heute haben wir in Straßburg über Trumps Entscheidung Zölle auf Stahl und Aluminium zu verhängen diskutiert. Wir dürfen uns nicht in hilflosem Zorn verkriechen. Das was wir gerade erleben ist… Weiterlesen »
Praktikumsausschreibung für Brüssel | Bewerbungsschluss: 19. März
Praktikumsausschreibung für Brüssel Für mein Brüsseler Parlamentsbüro stelle ich für 3 Monate ab Anfang Mai 2018 eine*n Praktikant*in ein. Die Praktikantin, der Praktikant nimmt an Ausschuss und Fraktionssitzungen in Brüssel teil und… Weiterlesen »
Chinas Volkskongress hebt Begrenzung der Amtszeit auf
Zur Entscheidung des chinesischen Volkskongresses, die Begrenzung der Amtszeit des Präsidenten aufzuheben, erklärt Reinhard Bütikofer, Vizevorsitzender der China-Delegation des Europaparlaments und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Ob Xi Jinping… Weiterlesen »
The German Marshall Fund’s Brussels Forum 2018 | Synchronize Technological Revolutions
GMF’s Brussels Forum is an annual high-level meeting of the most influential North American and European political, corporate, and intellectual leaders to address pressing challenges currently facing both sides of… Weiterlesen »
Schutz oder Protektionismus? Ausländische Investitionen auf dem Prüfstand | Gemeinsames Fachgespräch mit der Bundestagsfraktion
Wie kritische Infrastruktur und Schlüsseltechnologien schützen, ohne willkommene Investitionen zu behindern? Braucht Europa eine gemeinsame industriepolitische Strategie? Diese beiden Fragen standen im Mittelpunkt des gemeinsamen Fachgesprächs der grünen Bundestagsfraktion und… Weiterlesen »
Die europäische Quadratur des Kreises | BÜTIS WOCHE
Dass die EU vor einer inneren Neuordnung steht, diese Erkenntnis hat die ganzen letzten eineinhalb Jahre seit dem britischen Brexit-Referendum geprägt. Manche würden vielleicht eher formulieren, dass die EU mindestens… Weiterlesen »
Trumps Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumexporte
Zur jüngsten Ankündigung von Donald Trump über Strafzölle erklärt Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Präsident Donald Trump bricht WTO-Recht,… Weiterlesen »
In der Handelspolitik ist ordentlich was los | BÜTIS WOCHE
Nein, den Einstieg von Geely bei Daimler hätte man mit dem von der EU-Kommission vorgeschlagenen Mechanismus zur Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen nicht verhindern können. Schon gar nicht, dass Geely Chef Li… Weiterlesen »
Wir müssen kräftig zubeißen – Trumps Ankündigung eines Handelskrieges
Zu Donald Trumps Ankündigung eines Handelskrieges meint Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: “US-Präsident Trump ist fest entschlossen, einen Handelskrieg auszulösen. Offenbar haben sich die Falken unter seinen… Weiterlesen »
