Meine Plenarnotizen zur Sitzung des Europäischen Parlaments im Mai 2018. Das Thema der Woche stand zwar nicht auf der Agenda, aber alle haben darüber gesprochen – die Entwicklung in Italien…. Weiterlesen »
Zoll-Entscheidung der USA
Zur Zoll-Entscheidung der USA sagt Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen im Europaparlament: “Der amerikanische Wirtschaftsminister Wilbur Ross hat die räudige Katze aus dem Sack gelassen: Ab Juni belegen die… Weiterlesen »
Briefing: Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen in die EU
Die Europäische Union will Firmenbeteiligungen und -übernahmen durch chinesische und andere ausländische Investoren gründlicher unter die Lupe nehmen. Der Handelsausschuss des Europaparlaments hat am Montagabend einem Gesetzesvorschlag der EU-Kommission zugestimmt,… Weiterlesen »
Oettinger hat sich einmal zu oft seiner unüberlegten Redseligkeit hingegeben | PRESSEMITTEILUNG
Zur Lage in Italien und den Bemerkungen von EU-Kommissar Günther Oettinger gegenüber der “Deutschen Welle” erklärt Reinhard Bütikofer, Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Kommissar Oettinger hat mit seinen zündlerischen Bemerkungen… Weiterlesen »
Mein Redebeitrag im Parlament zum Nachhaltigen Finanzwesen
Auf Ersuchen der Grünen/EFA Fraktion wurde der ECON-Ausschuss ermächtigt, einen Initiativbericht über nachhaltige Finanzierungen auszuarbeiten. Berichterstatterin ist meine Kollegin Molly Scott Cato. Ihr Bericht wurde im Ausschuss mit einer komfortablen Mehrheit… Weiterlesen »
EU will Firmenbeteiligungen und -übernahmen durch chinesische und andere ausländische Investoren gründlicher unter die Lupe nehmen
Die Europäische Union will Firmenbeteiligungen und -übernahmen durch chinesische und andere ausländische Investoren gründlicher unter die Lupe nehmen. Der Handelsausschuss des Europaparlaments hat am 28.05.2018 einem Gesetzesvorschlag der EU-Kommission zugestimmt,… Weiterlesen »
Phoenix-Interview: Prüfmechanismus für ausländische Investitionen
Heute stimmt der Handelsausschuss des Europäischen Parlamentes über einen Prüfmechanismus für ausländische Investitionen ab. Darüber sprach ich mit Phoenix.
Noch ein Jahr bis zur Europawahl: “Doch es entflieht indes, flieht unwiederbringlich die Zeit.” (Vergil)
Noch ziemlich genau ein Jahr wird es dauern bis zur nächsten Europawahl. Diese Wahl – bei uns am 26. Mai – wird, anders als man es vielleicht bei Europawahlen gewöhnt… Weiterlesen »
Handelsministerrat und Konflikt zwischen USA und EU | PRESSEMITTEILUNG
Zum heutigen Handelsministerrat und dem Konflikt zwischen USA und EU meint Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Das Handelsministertreffen der EU… Weiterlesen »
Iran: Du hast keine Chance, aber nutze sie | BÜTIS WOCHE
Der von den USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und dem Iran 2015 gemeinsam verabredete Plan zur Verhinderung der Atombewaffnung des Irans, den der UNO Sicherheitsrat kurz nach seinem Zustandekommen… Weiterlesen »
Ausstieg der USA aus dem Iran-Atomabkommen
Der Parteitag der Europäischen Grünen Partei (EGP) diskutiert ab heute bis Sonntag in Antwerpen über drängende aktuelle Fragen. Auf der Agenda steht auch eine Resolution zum Ausstieg der USA aus… Weiterlesen »
Baubeginn Nord Stream 2 in Mecklenburg-Vorpommern
Gazprom hat heute mit dem Bau der umstrittenen Nord Stream 2-Pipeline in der Ostsee begonnen. Dagegen protestieren Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Claudia Schulz, Landesvorsitzende der GRÜNEN… Weiterlesen »
