Brüssel kreißt und gebiert – eine Kommission | BÜTIS WOCHE

Seit dem 30. September haben die zuständigen Ausschüsse des Europäischen Parlaments in nächst 30 Anhörungen die Kandidatinnen und Kandidaten für die kommende Europäische Kommission “gegrillt”. Es waren mehr Anhörungen als… Weiterlesen »

Eskalation in Hong Kong | PRESSEMITTEILUNG

Die Verwaltungschefin von Hong Kong, Carrie Lam, hat angesichts fortdauernder Proteste mit dem Einsatz der chinesischen Armee in Hong Kong gedroht. “Frau Lam ist offensichtlich die Stimme einer Eskalationsstrategie von… Weiterlesen »

US-EU-Strafzollstreit/WTO/Airbus | PRESSEMITTEILUNG

Zum neuen Strafzoll-Streit zwischen USA und EU nach der Airbus-Entscheidung der WTO erklärt Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA), Mitglied des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments: “Die europäische Reaktion auf die amerikanischen Strafzölle hat EU-Kommissionspräsident Juncker bei einem… Weiterlesen »

China’s International Commercial Courts: New Rules for the ‘Belt & Road’

After a successful first introduction of the study in Berlin last week, I invited Nora Sausmikat (urgewald e.V.) and Daniel Sprick (University of Cologne) today to a breakfast even in… Weiterlesen »

Konnektivität? Ja! | BÜTIS WOCHE

Auf die Billiarden-Euro-Frage, wie der Multilateralismus, zu dem sich Deutschland und die Europäische Union (EU) bekennen, verteidigt, aufrechterhalten und weiterentwickelt werden kann in einer Zeit neuer regionaler und globaler Großmachtpolitiken,… Weiterlesen »

Geplantes VW-Werk in der Türkei / Verstoß gegen EU-Beihilferecht? | PRESSEMITTEILUNG

Eine Gruppe von EU-Parlamentariern verschiedener Fraktionen (1) fordert die EU-Kommission auf, zu prüfen, ob der geplante Bau eines neuen VW-Mehrmarkenwerks in der Türkei mit den EU-Vorschriften über staatliche Beihilfen vereinbar… Weiterlesen »

Wahl zum Vorsitzenden der China-Delegation des EP

Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA) ist neuer Vorsitzender der China-Delegation (D-CN) des Europaparlaments. Das hat die Delegation heute in ihrer konstituierenden Sitzung beschlossen. In der letzten Legislaturperiode war Reinhard Bütikofer bereits Vize-Vorsitzender… Weiterlesen »

Chinas Internationale Handelsgerichte: Neue Regeln für die Seidenstraße

Friedolin Strack (BDI) lud uns am 26. September 2019 in das Haus der Deutschen Wirtschaft in Berlin ein, um eine Studie vorzustellen die Nora Sausmikat und Daniel Sprick für die… Weiterlesen »

Klimapolitik: Überlegungen über‘s Gewinnen | BÜTIS WOCHE

Freitag, der 20. September war wahrscheinlich ein Tag, der Epoche machen wird. Zum einen mobilisierten sich an dem Tag mehr Menschen in Deutschland und weltweit für Klimaschutzaktionen und Klimaschutzdemonstrationen als… Weiterlesen »

Brexit-Saga Nr… | Bütis Plenarnotizen September 2019

Das Europäische Parlament hatte in in Straßburg eine bewegte Woche. Hauptthema war wieder einmal die Brexit-Saga. Eigentlich staune ich: Die britische Regierung kann zwatzeln wie sie will, der Rest der… Weiterlesen »

Hongkong Debatte im Europäischen Parlament | Hongkong debate

In einer neuerlichen Hong Kong Debatte bekräftigte das Europäische Parlament seine Solidarität mit der Demokratiebewegung dort. Mehrere RednerInnen unterstützten insbesondere deren Forderungen nach einer unabhängigen Untersuchung der Polizeigewalt und nach… Weiterlesen »

Meine Reise nach Hongkong und China | Reisebericht

In der letzten Woche war ich in #China und #Hongkong. Ein kleiner Bericht von meinen Eindrücken.