#147 Wir brauchen EINE Chinapolitik, nicht viele verschiedene | BÜTIS WOCHE

Die Europäische Union hat im März in ihrer jüngsten Chinastrategie das Land gleichzeitig als Partner, Wettbewerber und systemischen Rivalen bezeichnet. Das war zweifellos ein Fortschritt in der Anerkennung und Benennung… Weiterlesen »

#146 Diesmal ein Loblied auf Macron | BÜTIS WOCHE

Als EU-Kommissar Hogan vor Kurzem in Beijing endlich nach langjährigen Verhandlungen ein Handelsabkommen unterzeichnen konnte über die gegenseitige Anerkennung von jeweils 100 Herkunftsbezeichnungen, tat er dies unter den wachsamen Augen… Weiterlesen »

#145 Ein Amt weniger ;-) | BÜTIS WOCHE

In einer Woche werde ich nicht mehr Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP) sein. Im finnischen Tampere wird die EGP ihre neue neunköpfige Führung wählen. Für mich geht damit eine… Weiterlesen »

#144 Wie kommen wir in Thüringen auf 5,2 Prozent? | BÜTIS WOCHE

Es hat keinen Sinn, drumherum zu reden: Das bündnisgrüne Ergebnis bei der Landtagswahl in Thüringen ist ein Schlag ins Kontor. Zwar stieg die absolute Zahl der Stimmen, die wir erhielten,… Weiterlesen »

Brexit…again | Plenarnotizen Oktober 2019

Meine Plenarnotizen aus der Oktoberwoche des Europäischen Parlaments in Straßburg. Thema der Woche, wie soll es anders sein, der Brexit. Gewinner der Woche ist für mich Donald Tusk und eindeutiger… Weiterlesen »

Bütikofer zum Sacharow-Preis für Ilham Tohti | PRESSEMITTEILUNG

Der uigurische Intellektuelle Ilham Tohti erhält den diesjährigen Sacharow-Preis für geistige Freiheit des Europaparlaments. Dazu erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion: „Ilham Tohti ist ein gewaltloser Fürsprecher der Rechte… Weiterlesen »

Nordmazedonien und Albanien: Macrons kurzsichtige Innenpolitik | PRESSEMITTEILUNG

Der EU-Gipfel hat die Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien erneut auf die lange Bank geschoben. Scharfe Kritik kommt von Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Der… Weiterlesen »

#143 5G: “Das riecht nach Nord Stream 2 im Quadrat” | BÜTIS WOCHE

Ich kann mich nicht erinnern, wann ich Ralf Fücks zum letzten Mal zitiert habe. Er gehört, anders als Bismarck, Shakespeare, Marx, Adenauer, Hegel, die Bibel, die Vorsokratiker und Yogi Berra… Weiterlesen »

Brexit bleibt monströser Fehler | PRESSEMITTEILUNG

Zur Brexit-Einigung kurz vor dem EU-Gipfel meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Nichts ist vorbei, bevor es vorbei ist“, wusste der amerikanische Baseball-Philosoph Yogi Berra…. Weiterlesen »

Solidarity with LegCo members in Hong Kong

12 Members of the European Parliament expressed their solidarity with LegCo members in Hong Kong in a letter to Legco President Leung. The letter end thus: “We do hope that… Weiterlesen »

#142 Brüssel kreißt und gebiert – eine Kommission | BÜTIS WOCHE

Seit dem 30. September haben die zuständigen Ausschüsse des Europäischen Parlaments in nächst 30 Anhörungen die Kandidatinnen und Kandidaten für die kommende Europäische Kommission “gegrillt”. Es waren mehr Anhörungen als… Weiterlesen »

Eskalation in Hong Kong | PRESSEMITTEILUNG

Die Verwaltungschefin von Hong Kong, Carrie Lam, hat angesichts fortdauernder Proteste mit dem Einsatz der chinesischen Armee in Hong Kong gedroht. “Frau Lam ist offensichtlich die Stimme einer Eskalationsstrategie von… Weiterlesen »