Zum BRICS-Gipfeltreffen in Südafrika erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Der BRICS-Gipfel hat historische Fakten gesetzt. Unter der Führung Chinas wurde entschieden, im kommenden Jahr weitere sechs Länder… Weiterlesen »
Bevor noch in Brüssel, Washington D.C., und anderen westlichen Hauptstädten die weitgehende politische Augustruhe vorüber ist, könnten bei dem Ende des Monats in Südafrika stattfindenden Treffen der BRICS-Staatengruppe strategische Entscheidungen… Weiterlesen »
Ich hatte diese Woche noch ordentlich Ausschussarbeit unter anderem zu den Handels- und Investitionsbeziehungen mit Taiwan. Und vor meiner Ferienzeit stehen noch zwei parlamentarische Reisen an: Eine nach Washington DC… Weiterlesen »
07.09.2023 | 09:00 – 13:00 | European Parliament (Room JAN4Q1) and Livestream This event is hosted by Greens/EFA MEPs Reinhard Bütikofer, Alviina Alametsä, Ernest Urtasun Introduction The European Union has been confronted with… Weiterlesen »
Thema/Aufreger der Woche war eindeutig das Nature Restoration Law. Die Kampagne und Blockadehaltung der EPP war unsäglich. Die Christdemokratie hat sich beim Thema selber zur Demagogie verführt. Gewinner der Woche… Weiterlesen »
Reinhard Bütikofer, Foreign Policy Coordinator of the Greens/EFA Group in the European Parliament, says on the publication of Germany’s China strategy: “And yet it moves. After the first German China… Weiterlesen »
Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, erklärt zur Veröffentlichung der deutschen China-Strategie: “Und sie bewegt sich doch. Nachdem die ursprünglich für Februar angekündigte erste deutsche China-Strategie monatelang… Weiterlesen »
My speaking time on 12/07/23 in the European Parliament on the 2022 report on Bosnia and Herzegovina. My demand to the Commissioner: let’s sanction Dodik and his blatant secessionist policy!… Weiterlesen »
Zum NATO-Gipfel in Vilnius erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Das Ergebnis des NATO-Gipfels bedeutet: Zwei Schritte vorwärts, ein Schritt zurück. Ohne Zweifel positiv ist, dass es Generalsekretär… Weiterlesen »
Yesterday in the EP debate on relations with the Palestinian Authority. My contribution: Israel is not an apartheid state. It would be a mistake to vote down amendments 45, 47… Weiterlesen »
Wenn die Auguren recht haben, dann wird das Bundeskabinett in der kommenden Woche – endlich! – die deutsche Chinastrategie beschließen, die ursprünglich einmal im Februar hätte vorgestellt werden sollen. Was… Weiterlesen »
Unmittelbar nachdem EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen in einer großen China-Rede (30.03.2023) den Begriff De-Risking aus der Taufe gehoben hatte, um einen neuen Grundton in der Beschreibung von Europas Chinabeziehungen anzuschlagen,… Weiterlesen »
