Atomausstieg: Und es endet doch! | BÜTIS WOCHE #248

Am 15. April, diese Woche, wird in Deutschland der Atomausstieg vollendet. Das heißt nicht, dass wir uns keine nuklearen Sorgen mehr machen müssten. Allein die Endlagersuche wird noch Jahrzehnte in Anspruch nehmen. Aber die sogenannte „friedliche Nutzung der Atomkraft“ zur Energieerzeugung ist in Deutschland Geschichte. Das ist nicht zuletzt ein grüner Erfolg. Es handelt sich dabei jedoch nicht um eine Parteisache. Unsere Partei hat verlässlich auf dieses Ziel über lange Zeit hingearbeitet. Doch wir waren dabei nicht allein. Viele Menschen, die andere grüne Ziele nicht teilten, haben uns für den Atomausstieg unterstützt. Viele AktivistInnen, die von Parteipolitik nichts wissen wollten, haben einen wesentlichen Anteil daran gehabt, dass der Atomausstieg durchsetzbar wurde. Ihnen allen gebührt dafür großer Dank.

Meine erste Anti-Atom-Demonstration war die Großdemonstration 1981 in Brokdorf. An den Verhandlungen während der rot-grünen Koalition Schröder/Fischer um die Durchsetzung des Atomausstiegs war ich aktiv beteiligt. Die Fukushima Katastrophe 2011 zwang dann Angela Merkel, die Bundeskanzlerin, den Ausstieg aus dem Wiedereinstieg nach dem Ausstieg aus der Atomkraft zu verkünden. Sie hat das schlecht und teuer gemacht, aber seitdem war klar, dass die Nutzung der Kernspaltung zur Energieerzeugung in Deutschland ein absehbares Ende haben wird. Zeitweise waren alle zurechnungsfähigen Parteien in Deutschland Anti-Atomparteien. Manche haben es sich seither wieder schlechter überlegt. Doch das ändert nichts, dass sie nun noch einmal den Mond anbellen. Eine Rückkehr zur Atomkraftnutzung wäre ökonomisch und politisch der reine Unsinn. Das wird nicht stattfinden, auch weil es dem Kampf gegen den Klimawandel in keiner Weise nutzen würde. Die Würfel sind gefallen. Und das ist gut so.

Viele Grüne haben Entscheidendes zum Atomausstieg beigetragen. Rebecca Harms und Jürgen Trittin, Rezzo Schlauch und Bärbel Höhn, Joschka Fischer und Renate Künast. Und nicht zuletzt Rainer Baake. Ihnen allen zur Erinnerung, voller Respekt möchte ich hier ein Interview mit Jürgen Trittin anfügen, indem er seine Bilanz des säkularen Kampfes gegen die Atomkraft in Deutschland zieht.

Hier geht es zum Interview.

SONST NOCH

Am Dienstag, dem 11.04 habe ich an einer Podiumsveranstaltung des Fachschaftsrates Politikwissenschaft der Friedrich-Schiller Universität Jena mit dem Schwerpunkt Taiwan mit Dr. Jhy-Wey Shieh, Dr. Gudrun Wacker und Dr. Holger Becker teilgenommen.

Meine Pressemitteilung zum China-Besuch von Präsident Macron und Präsidentin von der Leyen.

Dem Bayrischen Rundfunk habe ich zu diesem Thema ein Interview gegeben. Dieses findet sich hier.

Der NZZ habe ich ein Interview zum China-Besuch von Annalena Baerbock gegeben. Der Artikel findet sich hier.

Macrons Chinabesuch erwies sich als größere politische Pleite und als ziemlicher Aufreger. Ich habe mich an den lebhaften Debatten intensiv beteiligt. Hier einige meiner Tweets: