Themen

Hier finden Sie Artikel zu meinen Arbeitsbereichen. Das umfasst meine Tätigkeit als Mitglied im Auswärtigen Ausschusses (AFET) des Europäischen Parlaments ebenso wie als stellv. Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA). Auch meine Aktivitäten als Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu den U.S.A. oder als Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China werden hier thematisiert.

Bütikofer-Bericht zu Rohstoffpolitik in Ausschuss angenommen

EurActiv berichtet über die Verabschiedung meines Berichts zur Rohstoffpolitik im Industrie-Ausschuss des Europäischen Parlaments. Nur eine kleine Korrektur zu dem Bericht möchte ich anbringen: alle meine Kompromiss-Anträge wurden angenommen, insgesamt folgte der Ausschuss zu 96,7 Prozent meinen Abstimmungsempfehlungen.

Ein erfreulich klares Wort!

Manchmal kommt es einem so vor, als zerbrösele der europäische Zusammenhalt in der aktuellen Krise Stück für Stück – ohne dass in der Zivilgesellschaft wirklich ein Hahn danach kräht.

Europa in der Krise – wächst das Rettende auch?

Der Green New Deal war im Europawahlkampf 2009 ein für viele Wählerinnen und Wähler hoch attraktives Ziel. Und das nicht nur in Deutschland, wo wir nicht zuletzt wegen dieser grünen Alternative zur real existierenden Krise besser abschnitten als je zuvor, sondern auch in Frankreich und etlichen anderen Mitgliedsländern. Zwei Jahre später ist es an der Zeit zu fragen, wie weit wir mit unserer Green New Deal Strategie seither gekommen sind. Um es vorweg zu nehmen: die Bilanz ist gemischt.

5%-Prozenthürde bei EU-Wahlen

Zur heutigen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe zur 5%-Hürde bei den Europawahlen, erklären Gerald Häfner, Europaabgeordneter und Koordinator der Grünen im Verfassungsausschuss, und Reinhard Bütikofer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen/EFA im Europaparlament: