Am 3. Oktober 2012 konnte ich innerhalb der Verhandlungen über den EU-Haushalt 2013 einen kleinen Erfolg erzielen.
Themen
Hier finden Sie Artikel zu meinen Arbeitsbereichen. Das umfasst meine Tätigkeit als Mitglied im Auswärtigen Ausschusses (AFET) des Europäischen Parlaments ebenso wie als stellv. Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA). Auch meine Aktivitäten als Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu den U.S.A. oder als Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China werden hier thematisiert.
EU-China Gipfel: Partnerschaft stärken ohne Schwierigkeiten zu verschweigen
Pressemitteilung: Der Dialog ist nur dann von Nutzen, wenn die Gesprächsparteien vor konfliktreichen Punkten nicht zurückschrecken.
Wie bedroht ist Europa?
Der europäische Integrationsprozess muss weiter vorangetrieben werden.
Mit einem Zerbrechen der gemeinsamen Währung wäre ein dramatischer Rückschlag für das gesamte Integrationsunterfangen verbunden. Wenn das Paradigma von der „ever closer union“ scheiterte, dann würden die falschen Propheten nationalen Eigensinns auftreten und mit gegenreformatorischem Eifer Europas Zukunft auf den Altären ihrer althergebrachten Götzen opfern.
Die EU muss sich nicht, wie viele Föderalisten meinen, zu den so oft berufenen „Vereinigten Staaten von Europa“ mausern, um auf der Höhe der Geschichte agieren zu können. Aber die Mitgliedsländer müssen auf vier zentralen Gebieten in Zukunft ihre Souveränität stärker gemeinsam wahrnehmen.
(Photo Credit: FlickR, author fdecomite)
Chinas Premier Wen vermasselt Brüsseler Auftritt
Im Vorfeld des EU-China-Gipfels hätte am Vormittag des 19.9. eine Pressekonferenz in Brüssel mit Chinas Premier Wen Jiabao stattfinden sollen. Diese fand aber nicht statt.
Schiefergas: Industrie-Ausschuss verwechselt Hoffnung und Realität
PM zur Abstimmung des Industrie-Ausschusses.
Europa-US Summit – ohne Obama
Der Wahlkampf von Obama und Romney in den Staaten ist in aller Munde – doch wie steht es eigentlich um die Kampagne der US-Grünen? Eine Einladung zur WEB-Konferenz.
Bütis Woche: 12.09.2012 – Barroso: “Stalemate of the European Union”
Präsident Barroso stieg in seine “State-of-the-European-Union”-Rede groß ein. Er sprach nicht nur von “neuem Denken”, sondern sogar von “neuer Orientierung”. Was er aber lieferte, waren im Wesentlichen alte Blindheiten. Deswegen hätte die Rede eigentlich heißen sollen: “Stalemate of the European Union”.
Photo Credit: norrebrogade von flickR
GASP: Enthaltung ist für Arschlöcher
Es ist eins der beliebten Zitate von Daniel Cohn-Bendit; vor allem seine französischen KollegInnen im Europäischen Parlament hat er damit schon oft erfreut: “Enthaltung ist für Arschlöcher”. Bei der Abstimmung über den Brok-Bericht zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU habe ich mich diesmal mit-enthalten.
Photo Credit: (FlickR) European Parliament
6.9.12: PM zur Prüfung eines Antidumpingverfahrens der EU-Kommission:
“Erst alle Möglichkeiten des Dialogs mit China ausschöpfen”
Bütis Woche: 30.07.2012 – “Lobbyistenliste” von April bis Ende Juni 2012
Hier veröffentliche ich, wie versprochen, meine “Lobbyistenliste”. Der Titel stimmt allerdings nicht ganz, denn es sind neben klassischen Lobbyisten auch Institutionen, Organisationen und Verbände mit aufgeführt, mit denen ich in den zurückliegenden Monaten Termine hatte. Sie sehen hier nun meine Termine von April bis Ende Juni.
Was das Plenum in Straßburg kommende Woche berät
Befassen wird sich das Europäische Parlament insbesondere mit dem jüngsten Gipfel zur Eurokrise, der anstehenden zypriotischen Ratspräsidentschaft, Projektanleihen, Strukturfonds, ACTA und dem “Schengen-Paket”.
Photocredit: Autor norrebrogade von flickR
Live im Webstream: “Chinas internationale Ambitionen”
Wang Yiwei und @bueti diskutieren bei der Körber-Stiftung: “Chinas internationale Ambitionen”. Heute ab 19h00 live im Webstream hier.
