Themen

Hier finden Sie Artikel zu meinen Arbeitsbereichen. Das umfasst meine Tätigkeit als Mitglied im Auswärtigen Ausschusses (AFET) des Europäischen Parlaments ebenso wie als stellv. Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA). Auch meine Aktivitäten als Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu den U.S.A. oder als Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China werden hier thematisiert.

Der Sakharov-Preis: Ehrung eines Namens und einer Tradition

Andrej Sakharov (1921-1989) der Nobelpreisträger von 1975 ist ein Namensgeber von großer Ausstrahlung. Jedes Jahr vergibt das Europäische Parlament den Sakharov-Preis, an jemandem, der die Werte Andrei Sacharows und Europas verkörpert. Heute konnten die Mitglieder des Auswärtiges und des Entwicklungspolitisches Ausschusses des Europäischen Parlaments über die KandidatInnen abstimmen.

Wie bedroht ist Europa?

Der europäische Integrationsprozess muss weiter vorangetrieben werden.

Mit einem Zerbrechen der gemeinsamen Währung wäre ein dramatischer Rückschlag für das gesamte Integrationsunterfangen verbunden. Wenn das Paradigma von der „ever closer union“ scheiterte, dann würden die falschen Propheten nationalen Eigensinns auftreten und mit gegenreformatorischem Eifer Europas Zukunft auf den Altären ihrer althergebrachten Götzen opfern.

Die EU muss sich nicht, wie viele Föderalisten meinen, zu den so oft berufenen „Vereinigten Staaten von Europa“ mausern, um auf der Höhe der Geschichte agieren zu können. Aber die Mitgliedsländer müssen auf vier zentralen Gebieten in Zukunft ihre Souveränität stärker gemeinsam wahrnehmen.

(Photo Credit: FlickR, author fdecomite)

GASP: Enthaltung ist für Arschlöcher

Es ist eins der beliebten Zitate von Daniel Cohn-Bendit; vor allem seine französischen KollegInnen im Europäischen Parlament hat er damit schon oft erfreut: “Enthaltung ist für Arschlöcher”. Bei der Abstimmung über den Brok-Bericht zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU habe ich mich diesmal mit-enthalten.

Photo Credit: (FlickR) European Parliament