Zum Unabhängigkeitsreferendum und der Krise in Katalonien erklärt Reinhard Bütikofer, Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Der 1. Oktober 2017 wird als ein tiefdunkler Tag in die Geschichte Spaniens eingehen…. Weiterlesen »
Pressemitteilungen
EU-Digitalgipfel in Tallinn
Zum EU-Digitalgipfel am 29.09.2017 in Tallinn meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Offiziell stand die Neuregelung der Besteuerung von Digitalgiganten nicht auf der Tagesordnung des… Weiterlesen »
Europarede von Emmanuel Macron
Zur heutigen Europarede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris sagt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die EU braucht konstruktive Beiträge von allen ihren Mitgliedern… Weiterlesen »
Brexit-Rede von Theresa May
Zu Theresa Mays Brexit-Rede am 22.09 in Florenz meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Nach einem holprigen Anlauf ist Frau May bei ihrer Brexit-Rede deutlich… Weiterlesen »
Vorläufiges Inkrafttreten von CETA
Zum vorläufigen Inkrafttreten des EU-Kanada-Handelsabkommens CETA meint Reinhard Bütikofer, Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP) und Sprecher für transatlantische Beziehungen der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Entgegen dem EU-offiziellen Jubel ist CETA… Weiterlesen »
Eurogruppen-Treffen am 15.09.2017
Zum Eurogruppen-Treffen am 15.09.2017 in Tallinn meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Nachdem Jean-Claude Juncker am Mittwoch eine selbstbewusste und mutige Europarede hielt, schlug heute… Weiterlesen »
Juncker: Firmenkäufe durch ausländische Investoren künftig schärfer prüfen
Zu den Vorschlägen von Jean-Claude Juncker, Firmenkäufe durch ausländische Investoren künftig schärfer zu prüfen, meint Reinhard Bütikofer (Grüne), Mitglied im ITRE-Ausschuss und stellvertretender Vorsitzender der China-Delegation des Europaparlaments: “Der Vorschlag… Weiterlesen »
Richtiges Vorgehen bei der Abwehr chinesischer Dumping-Exporte
Zum Konflikt innerhalb des Europäischen Parlaments um das richtige Vorgehen bei der Abwehr chinesischer Dumping-Exporte in die EU erklärt Reinhard Bütikofer (Grüne), Mitglied des Industrieausschusses: “Einige Industrielobbys versuchen, bei der… Weiterlesen »
Aktuelle Eskalation um Nordkorea
Zur aktuellen Eskalation im Konflikt um Nordkoreas Atomrüstung erklärt Reinhard Bütikofer, Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei: „Die gegenwärtige Lage im Nordkorea-Konflikt bedroht den Frieden in der asiatischen Region mehr als… Weiterlesen »
Juli-Wahlkampf mit den Grünen in Süddeutschland
Wie weiter mit der EU? Und welches Europa wollen wir? Das habe ich im Juli in Süddeutschland mit interessierten Bürger*innen und Grünen Bundestagskandidat*innen diskutiert. Ein Rückblick.
#76 Bütis Woche: Fighting chance
In Brüssel herrscht politische Sommerpause. Gestern waren die Gänge im Europäischen Parlament schon weitgehend ausgestorben. Heute früh habe ich mich auch aus dem Staub gemacht. Jetzt werde ich in Karlsruhe,… Weiterlesen »
Sicherheitspolitik ist mehr als Militär – Statement zum deutsch-französischen Ministerrat
Zum deutsch-französischen Ministerrat in Paris meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Es ist erstaunlich, dass Frau Merkel mit Präsident Macron schon Verabredungen über die Rüstungspolitik… Weiterlesen »