Zur jüngsten US-Entscheidung, die EU vorerst von Extrazöllen auszunehmen, erklärt Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die Versuchung ist groß,… Weiterlesen »
Das “Instrument für Stabilität und Frieden” (IcSP) ist das einzige Finanzinstrument der EU für schnelle zivile Krisenreaktion und Konfliktprävention. Die Grünen im Europaparlament protestieren heftig gegen Pläne der EU-Kommission, das… Weiterlesen »
Zur Entscheidung des chinesischen Volkskongresses, die Begrenzung der Amtszeit des Präsidenten aufzuheben, erklärt Reinhard Bütikofer, Vizevorsitzender der China-Delegation des Europaparlaments und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Ob Xi Jinping… Weiterlesen »
Zur jüngsten Ankündigung von Donald Trump über Strafzölle erklärt Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Präsident Donald Trump bricht WTO-Recht,… Weiterlesen »
Zu Donald Trumps Ankündigung eines Handelskrieges meint Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: “US-Präsident Trump ist fest entschlossen, einen Handelskrieg auszulösen. Offenbar haben sich die Falken unter seinen… Weiterlesen »
Die Grünen/EFA-Fraktion hat heute gegen Pläne gestimmt, laut denen die Europäische Union künftig die europäische Rüstungsindustrie bei der Entwicklung von Waffen und anderen Rüstungsgütern finanziell unterstützen soll. Für das Vorhaben… Weiterlesen »
Zum europapolitischen Teil der Koalitionsvereinbarung zwischen CDU, CSU und SPD eine Einschätzung von Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Der europapolitische Teil der Koalitionsvereinbarung kommt hochtönend… Weiterlesen »
Zum heutigen Klimagipfel in Paris meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Es ist wieder Klimagipfel. Wieder in Paris. Wahrscheinlich wird man das Ergebnis wieder als… Weiterlesen »
Zu den jüngsten Fortschritten bei den Brexit-Gesprächen meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Endlich gibt es mal eine gute Nachricht von der Brexit-Front. Noch nicht… Weiterlesen »
Zur heutigen Vorstellung des „Nikolauspakets“ der EU-Kommission meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Das Wichtigste am „Nikolauspaket“ der Europäischen Kommission zur Reform der Eurozone… Weiterlesen »
Zum Ergebnis des internationalen Stahlgipfels in Berlin erklärt Reinhard Bütikofer, Mitglied des Europäischen Parlaments und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Mit der Vereinbarung beim internationalen Stahlgipfel in Berlin ist… Weiterlesen »
Das dänische Parlament hat heute ein Gesetz angenommen, das weit reichende Auswirkungen auf die Planungen für die Gaspipeline Nord Stream 2 haben kann. Dazu erklärt Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender… Weiterlesen »
