Die brutale, unprovozierte und durch nichts und niemand zu rechtfertigende Invasion der Ukraine auf Befehl des russischen Präsidenten Putin hat in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik eine Reihe von Kehrtwenden… Weiterlesen »
GRÜN INTERNATIONAL
Hier finden Sie Artikel zu internationalen Themen. Das umfasst meine Tätigkeit als stv. Mitglied im Auswärtigen Ausschusses (AFET) des Europäischen Parlaments ebenso wie im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) oder im Menschenrechtsausschuss (DROI). Auch meine Aktivitäten als Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu den U.S.A. oder als stellvertretender Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China werden hier thematisiert; außerdem Beiträge zu meinen internationalen Aktivitäten als Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP).
Grüner Besuch in Amerika | BÜTIS WOCHE #216
Die erste Reise von Außenministerin Annalena Baerbock im neuen Jahr 2022 führte sie am 5. Januar in die U.S.A. Der Besuch, bei dem sie U.S.-Außenminister Blinken traf und die Vorsitzende… Weiterlesen »
Memorial | BÜTIS WOCHE #213
Die russische Menschenrechtsorganisation Memorial mit Sitz in Moskau wurde schon 1987 gegründet, während der Gorbatschow-Zeit der Sowjetunion. Ihr Gründungsvorsitzender war Andrej Sacharow. Auf dem ganzen Gebiet der ehemaligen Sowjetunion war… Weiterlesen »
Borrell statement / malicious cyber activities from China | PRESS
Commenting on HR/VP Borrell’s declaration against malicious cyber activities from China, Reinhard Bütikofer, AFET coordinator of the Greens/EFA group in the European Parliament, says: “Criminal Chinese hackers have been identified as responsible for… Weiterlesen »
Merkels Abschiedsbesuch in Washington | PRESSEMITTEILUNG
Zum Besuch von Bundeskanzlerin Merkel in Washington meint Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: „Der Abschiedsbesuch der Bundeskanzlerin in Washington wird einen faden Geschmack hinterlassen. Als Oppositionsführerin noch… Weiterlesen »
EU-Russland-Beziehungen. Was ist unsere Strategie? | WEBINAR | 15.07 um 18 Uhr
Alle reden über EU-Russland-Beziehungen, doch eine Strategie dazu hat bisher weder die EU noch Deutschland. Wir, die Grünen im Europäischen Parlament, haben hingegen bereits im Mai Bausteine für eine strategische… Weiterlesen »
Rats-Schlussfolgerungen zu Konnektivität | PRESSEMITTEILUNG
Zu den Schlussfolgerungen des EU-Rats zu Konnektivität meint Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion und Berichterstatter des Europaparlaments zu Konnektivität: „Drei Jahre, nachdem die EU ihre Konnektivitäts-Strategie aus der Taufe gehoben… Weiterlesen »
Beginn der slowenischen Ratspräsidentschaft
In dieser Sitzungswoche ging es nach langer, langer Zeit wieder nach Straßburg. Thema der Woche war der Beginn der slowenischen Ratspräsidentschaft, deren Auftakt denkbar schlecht gelaufen ist. In dieser Woche gab… Weiterlesen »
Motions for resolutions – Hong Kong, notably the case of Apple Daily
On 8th July 2020 , the European Parliament adopted a resolution regarding the closure of the pro-democracy newspaper Apple Daily in Hong Kong (578 yes/29 no/73 abstentions). In the resolution,… Weiterlesen »
European Parliament calls for Political Boycott of the 2022 Beijing Winter Olympics | Press
Today, the European Parliament adopted a resolution regarding the closure of the pro-democracy newspaper Apple Daily in Hong Kong (578 yes/29 no/73 abstentions). In the resolution, MEPs call for the… Weiterlesen »
Webinar: The Beijing Olympics and Human Rights | 7 July, 6.30 pm (CET)
Online event on the Winter Olympic Games 2022 In February 2022, the Olympic flame will be lightened in Beijing to mark the beginning of the Winter Olympics. China’s capital will… Weiterlesen »
#202 Die russische Pleite von M&M | BÜTIS WOCHE
Im Europäischen Rat hat Bundeskanzlerin Merkel in den vielen Jahren, seit sie ihm angehörte, wohl noch nie eine solche politische Niederlage erlebt, wie sie ihr beim Gipfel in der letzten… Weiterlesen »
