In den Sitzungswochen des Europäischen Parlaments gibt es statt einer Bütis Woche meine Plenarnotizen, kleine, subjektive Videoberichte über die Themen der Woche – normalerweise. In dieser Woche war aber so wenig normal, dass ich mich mit einem “Bütis Woche Spezial” bei Euch und Ihnen melde. Worum es geht? Natürlich um die Sanktionen, die die Regierung in Beijing gegen 4 Organisationen und 10 Individuen verhängt hat. Ich bin einer davon.
Sonst noch
Etwas Echo haben die Vorgänge national und international in der Presse nach sich gezogen. Zum Beispiel hier:
- Bütikofer says China has miscalculated – EU REPORTER
- China hits back at EU sanctions over Uighur Muslims with retaliatory sanctions – ABC Radio National
- Chinas Sanktionen sind ein „feindseliges Signal“ – Deutschlandfunk
- Meinungsfreiheit: Chinesische Sanktionen gegen Reinhard Bütikofer – Mannheimer Morgen
- EU-Abgeordneter Reinhard Bütikofer (Grüne) darf nicht mehr nach China– Portrait in der taz
- Zielscheibe von Pekings Zorn – Portrait in der Süddeutschen Zeitung
Die chinesischen Sanktionen waren auch Thema zum Auftakt der Plenarsitzung. Dazu haben Parlamentspräsident David Sassoli, die Vorsitzende des Unterausschusses Menschenrechte Maria Arena und ich jeweils eine kurze Rede gehalten
Ganz besonders freue ich mich über die zahlreichen Solidaritätsinitiativen zum Beispiel:
- Joint declaration of the chairs of the AFET committee, the DROI subcommittee, the INGE committee and the China delegation on the Chinese sanctions against MEPs.
- SOLIDARITÄT! – Initiative von 281 Abgeordneten des Deutschen Bundestages inititiert durch die Kollegen Nordert Röttgen (CDU), Florian Hahn (CSU), Nils Schmid (SPD), Bijan Djir-Sarai (FDP) und Frithjof Schmidt (Bündnis 90/ Die Grünen):
