At the start of the plenary session I was given the opportunity by President Sassoli for a short statement on the chineses sanctions: deutsche Übersetzung

At the start of the plenary session I was given the opportunity by President Sassoli for a short statement on the chineses sanctions: deutsche Übersetzung
In den Sitzungswochen des Europäischen Parlaments gibt es statt einer Bütis Woche meine Plenarnotizen, kleine, subjektive Videoberichte über die Themen der Woche – normalerweise. In dieser Woche war aber so… Weiterlesen »
Erstmals seit drei Jahrzehnten hat die EU im März Sanktionen gegen China erlassen. Grund ist das Vorgehen des Regimes gegen die muslimische Minderheit der Uigur*innen. Die von den Außenminister*innen der… Weiterlesen »
Gestern (Montag, 22. März) hat die chinesische Regierung Sanktionen gegen den Grünen/EFA-Abgeordneten Reinhard Bütikofer und seine Kolleginnen und Kollegen Raphael Glucksmann, Ilhan Kyuchyuk, Miriam Lexmann und Michael Gahler sowie den… Weiterlesen »
Zur Situation in Hongkong erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: “Die EU steht gegenüber Chinas Hongkong-Politik am Scheideweg. Sie muss sich darüber klar werden, ob sie… Weiterlesen »
Am ersten Tag der aktuellen Plenarwoche konnte ich diese Rede zu extraterritorialen Sanktionen halten On day one of this weeks plenary session I gave this speech concerning extraterritorial sanctions