Schwere Wetter aus Washington | BÜTIS WOCHE

Eindrücke von der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz habe ich in einem Video zusammengefasst und etliche Schlaglichter von den drei Tagen finden sich in meinem Twitter-Feed. Hier will ich deshalb nur einen Aspekt… Weiterlesen »

Industriepolitik: Schöne Aussichten! | BÜTIS WOCHE

Endlich! Endlich scheint die Industriepolitik in der Europäischen Union ansatzweise die Aufmerksamkeit zu bekommen, die sie längst verdient. Mit dem Übergang der Amtsgeschäfte des EU-Kommissionspräsidenten von José Manuel Barroso zu… Weiterlesen »

Ich sage nur: Europa, Europa, Europa | BÜTIS WOCHE

Eine der großen außenpolitischen Aufgaben der EU, die in der nächsten Amtszeit des Europäischen Parlaments und der dann auch erneuerten Europäischen Kommission gemeistert werden müssen, ist die Entwicklung einer gemeinsamen… Weiterlesen »

Notizen von einem Besuch in Moskau | BÜTIS WOCHE

Auf Anregung des EU-Botschafters in Moskau besuchte ich diese Woche die Hauptstadt Russlands. Meine Gesprächspartner reichten von den Menschenrechtsaktivisten von MEMORIAL oder der NGO Public Verdict und einem unabhängigen Medienprojekt,… Weiterlesen »

#125 Bütis Woche: Brexit: Es sieht düster aus

Nächste Woche wird sich der Brexit entscheiden. So sieht es jedenfalls aus. Es wird, so hören wir aus London, eine Abstimmung im Unterhaus geben über den Austrittsvertrag, den die britische… Weiterlesen »

#124 Bütis Woche: Jahresendgedanken

2018 war ein gutes Jahr für die deutschen Grünen. Im Januar, bei der Bundesdelegiertenkonferenz, hofften wir, dass der leichte Zuwachs in den Umfragen, den die Meinungsforschungsinstitute seit den Jamaika-Sondierungen berichteten,… Weiterlesen »

#123 Bütis Woche: Notizen von einem Besuch in Washington

Während ich diese Woche zum traditionellen „Transatlantic Legislators’ Dialogue“ in Washington war, besuchte US-Außenminister Pompeo aus Anlass einer NATO-Tagung Brüssel. Pompeo nutzte seinen Europa-Besuch für eine Grundsatzrede, in der er… Weiterlesen »

#122 Bütis Woche: Beziehungsstatus zwischen China und uns: Es wird komplizierter

Die Widersprüche zwischen Deutschland und Europa auf der einen und China auf der anderen Seite nehmen zu. Das ist schon seit längerem kein Geheimnis mehr. Ich habe darüber mehrfach berichtet…. Weiterlesen »

#121 Bütis Woche: Handelskrieg: Jeder gegen jeden?

Dass der amerikanische Präsident Donald Trump einen Handelskrieg gegen China starten würde, damit war nach seinem Wahlkampf zu rechnen gewesen. Dabei würde Trump die Zuschreibung sicherlich nicht akzeptieren, dass er… Weiterlesen »

#120 Bütis Woche: Kann Angela Merkel noch europapolitisch umdenken?

69 Mitglieder des Europaparlaments aus 22 Ländern haben diese Woche gemeinsam in einem offenen Brief an die Bundeskanzlerin die Politik der Bundesregierung zu Nord Stream 2 scharf kritisiert. Insgesamt sind… Weiterlesen »

#119 Bütis Woche: Grüne Chancen für die kommende Europawahl – ein Überblick

Von einer „Grünen Welle“ ist derzeit in europäischen Medien die Rede. Der Oktober erweist sich bisher als ein Monat sehr schöner Wahlergebnisse für Grüne. Erst kam der Dreifach-Erfolg in Bayern,… Weiterlesen »

#118 Bütis Woche: Bayern, Belgien, Luxemburg – eine „Grüne Welle“

Sonntag, der 14. Oktober 2018, war ein schöner, außerordentlich erfolgreicher Tag für Grüne gleich in drei Ländern Europas, in Bayern, in Belgien und in Luxemburg. Quasi im Gleichtakt wurden herausragende… Weiterlesen »