Während die ganze Welt auf die Ereignisse in den U.S.A. starrt, hofft, dass der Übergang von Trump zu Biden friedlich gelinge, bangt, ob es überhaupt möglich ist, in den nächsten… Weiterlesen »

Während die ganze Welt auf die Ereignisse in den U.S.A. starrt, hofft, dass der Übergang von Trump zu Biden friedlich gelinge, bangt, ob es überhaupt möglich ist, in den nächsten… Weiterlesen »
Zur Empfehlung der Europäischen Kommission an den Rat, das Verhandlungsergebnis zu einem Investitionsabkommen mit China anzunehmen erklärt Reinhard Bütikofer, MdEP: “Die Erklärungen, mit denen die EU-Kommission ihr Verhandlungsergebnis zum Investitionsabkommen… Weiterlesen »
“Die Bundesregierung hat jetzt in ihrer EU-Ratspräsidentschaft eine erfolgreiche Rolle dabei gespielt ein Instrument zu schaffen, mit dem die EU künftig weltweit brutale Menschenrechtsverletzungen mit individuellen Sanktionen belegen kann. Ich… Weiterlesen »
Zu den Diskussionen der EU-Außenminister über Hongkong sagt Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA), Vorsitzender der China-Delegation des Europaparlaments: „Die politische Situation in Hongkong hat sich seit der einseitigen Verhängung des nationalen Sicherheitsgesetzes… Weiterlesen »
Zum neuen EU-Sanktionsmechanismus gegen schwere Menschenrechtsverletzungen sagt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Die Europäische Union stärkt die Menschenrechte. Das ist das Ergebnis lang andauernder Verhandlungen über einen… Weiterlesen »
In Brüssel kann man eine bemerkenswerte Verwandlung beobachten: Die Europäische Union fängt an, sich die „Weltpolitikfähigkeit“ zu erarbeiten, von der zu seiner Zeit als Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker fast sehnsüchtig sprach…. Weiterlesen »
Am 03.12.2020 wird im Rahmen einer Online-Diskussion von ECFR und E3G die neue Studie “Climate Superpowers? How the EU and China can compete and cooperate for a green future” vorgestellt…. Weiterlesen »
On our initiative concerning acquisition of Chinese tech we now received the answering letter by President Sassoli: “Dear Colleagues, In answer to your letter raising important questions about procurement practices… Weiterlesen »
Zur Verurteilung von Joshua Wong, Agnes Chao und Ivan Lam in Hongkong erklärt der Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA): “Die chinesische Unterdrückungsmaschinerie in Hongkong funktioniert. Die Verurteilung von Joshua Wong und… Weiterlesen »
Since the EU-China Summit in 2019, expectations had been swirling around that the China-EU Comprehensive Agreement on Investment (CAI) could/should/would be finalized before the end of this year. At the… Weiterlesen »
Zum virtuellen G20-Gipfel erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Einen G20-Gipfel wie diesen, bei dem der amerikanische Präsident überdeutlich sein Desinteresse zeigt und der chinesische versucht, diese… Weiterlesen »
2020 hat China uns alle viel mehr beschäftigt, als wir uns das noch vor einem Jahr vorgestellt hätten. Anfang des Jahres wurde bekannt, dass in China in Wuhan ein bis… Weiterlesen »