In the context of frantic international efforts to airlift as many endangered individuals as possible out of Afghanistan before August 31, Reinhard Bütikofer, foreign policy coordinator of the Greens/EFA group, comments:… Weiterlesen »
In the context of frantic international efforts to airlift as many endangered individuals as possible out of Afghanistan before August 31, Reinhard Bütikofer, foreign policy coordinator of the Greens/EFA group, comments:… Weiterlesen »
Zur Entscheidung des OLG Düsseldorf in einem von Nord Stream 2 angestrengten Verfahren erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA Fraktion im Europäischen Parlament: “An der Entscheidung des OLG Düsseldorf… Weiterlesen »
Nach der heutigen außerordentlichen Sitzung der AFET- und DEVE-Ausschüsse zu Afghanistan meint Reinhard Bütikofer, AFET-Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament: “Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat die politische, strategische und moralische Tragweite… Weiterlesen »
Zum Ergebnis der deutsch-amerikanischen Verhandlungen über Nord Stream 2 erklärt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament: „Die zwischen Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Biden getroffene Verabredung ist nur in einem… Weiterlesen »
Welche Rolle spielt eigentlich Asien in den Wahlprogrammen zur Bundestagswahl? Über außenpolitische Fragen wird eine Bundestagswahl selten entschieden und doch ist es aufschlussreich für jede Analyse über die strategischen Orientierungen… Weiterlesen »
Alle reden über EU-Russland-Beziehungen, doch eine Strategie dazu hat bisher weder die EU noch Deutschland. Wir, die Grünen im Europäischen Parlament, haben hingegen bereits im Mai Bausteine für eine strategische… Weiterlesen »
Around 25 million people are estimated to be in forced labour around the world. The products they make often land in the European market, and so we unwillingly consume and… Weiterlesen »
Zu den Schlussfolgerungen des EU-Rats zu Konnektivität meint Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion und Berichterstatter des Europaparlaments zu Konnektivität: „Drei Jahre, nachdem die EU ihre Konnektivitäts-Strategie aus der Taufe gehoben… Weiterlesen »
In dieser Sitzungswoche ging es nach langer, langer Zeit wieder nach Straßburg. Thema der Woche war der Beginn der slowenischen Ratspräsidentschaft, deren Auftakt denkbar schlecht gelaufen ist. In dieser Woche gab… Weiterlesen »
Today, the European Parliament adopted a resolution regarding the closure of the pro-democracy newspaper Apple Daily in Hong Kong (578 yes/29 no/73 abstentions). In the resolution, MEPs call for the… Weiterlesen »
Im Europäischen Rat hat Bundeskanzlerin Merkel in den vielen Jahren, seit sie ihm angehörte, wohl noch nie eine solche politische Niederlage erlebt, wie sie ihr beim Gipfel in der letzten… Weiterlesen »
Kurz vor dem 23. Jahrestags der britischen Rückgabe Hongkongs an die Volksrepublik China, am 1. Juli 2020, trat das sogenannte Nationale Sicherheitsgesetz (National Security Law) in Hongkong in Kraft. Dieses… Weiterlesen »
