Es ist Galileos berühmtester Satz: „Eppur si muove“, und sie bewegt sich doch. Die Erde bewegt sich um die Sonne, meinte er damit. Das war zu seiner Zeit revolutionär und… Weiterlesen »
Außenpolitik & Menschenrechte
EU Accession: progress for North Macedonia & Albania accession talks I PRESSRELEASE
Today, the General Affairs Council of Ministers has reached an agreement for the EU to commence accession talks with North Macedonia and Albania, which is subject to endorsement by the… Weiterlesen »
Nordmazedonien/Albanien und Beitrittsgespräche | PRESSEMITTEILUNG
Der Rat für Allgemeine Angelegenheiten hat heute eine politische Einigung über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit Nordmazedonien und Albanien erreicht. Die Staats- und Regierungschefs werden auf ihrem… Weiterlesen »
Europäischer Rat setzt Gespräche über einen möglichen Beitritt von Albanien und Nord-Mazedonien fort | PRESSEMITTEILUNG
Dem durchgesickerten Entwurf der Ratsbeschlüsse zufolge, haben sich die Chancen stark verbessert, dass der Rat für Allgemeine Angelegenheiten nächsten Dienstag (24. März) zustimmen wird, die Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien… Weiterlesen »
Meine nicht gehaltenen Plenarreden
Durch die verkürzte Plenarwoche gab es in dieser Woche viele ungehaltenen Reden. Ich hatte zum Beispiel gehofft zum Menschenrechtsfall Gui Minhai sprechen zu können. Gui Minhai ist ein schwedischer Staatsbürger… Weiterlesen »
100 Tage von der Leyen – Eine erste Bilanz
Seit 100 Tagen ist Ursula von der Leyen nun Präsidentin der Europäischen Kommission – Zeit für eine erste Bilanz. Bisher ist ihre Amtszeit geprägt von großen Ankündigungen und kleinen Trippelschritten… Weiterlesen »
#158 Vom „Toast“ zur Auferstehung – Und wie weiter? | BÜTIS WOCHE
Wenn einer eine Reise tut, kann er was erzählen. Manchmal allerdings ist die Erzählung schon überholt, kaum, dass man wieder richtig zu Hause angekommen ist. So ging es mir jedenfalls… Weiterlesen »
Festnahme Jimmy Lais: Peking verschärft Unterdrückungskurs in Hongkong
Der Hongkonger Medienunternehmer und Verleger Jimmy Lai sowie weitere führenden Vertreter der Demokratiebewegung Hongkongs wurden am Freitagmorgen festgenommen. Später wurde diesen die Freilassung auf Kaution gewährt. Dazu meint Reinhard Bütikofer,… Weiterlesen »
Mein Bericht von der Münchner Sicherheitskonfrenz 2020
Die 56. Münchner Sicherheitskonferenz fand vom 14. bis 16. Februar 2020 im Hotel Bayerischer Hof in München statt. Wie in jedem Jahr wurde München auch in 2020 wieder für einige… Weiterlesen »
Thüringen schwappt nach Straßburg | Bütis Plenarnotizen Februar 2020
Meine allmonatlichen Plenarnotizen aus Straßburg. In dieser Woche gab es kein alles bestimmendes Thema – es ging von Thüringen über die künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien und dem… Weiterlesen »
Presentation of BusinessEurope’s China Strategy Paper : “The EU and China: Addressing the Systemic Challenge”
2020 will be a year of intense EU-China exchanges including three summits. BusinessEurope is opening a very interesting conversation and enriching the economic and the political debates with its “The… Weiterlesen »
Konflikt USA und Iran | Bütis Plenarnotizen Januar 2020
Die Bütis Plenarnotizen aus der Januarsitzung des Europäischen Parlaments in Strasbourg. Themen der Woche gab es viele: USA/Irak, European Green Deal, der Beginn der kroatischen Ratspräsidentschaft und die Debatte über… Weiterlesen »
