Vom „Toast“ zur Auferstehung – Und wie weiter? | BÜTIS WOCHE

Wenn einer eine Reise tut, kann er was erzählen. Manchmal allerdings ist die Erzählung schon überholt, kaum, dass man wieder richtig zu Hause angekommen ist. So ging es mir jedenfalls bei einem Besuch in den USA in der letzten Woche mit Blick auf die langwierige Primary-Kampagne der Demokratischen Partei zur Vorbereitung der Präsidentschaftswahl im November. Alle Demokraten-Gesprächspartner, die ich fragte, sagten mehr oder weniger deutlich, der ehemalige Vizepräsident Biden sei „Toast“, also völlig erledigt. Das war vor seinem grandiosen Erfolg in South Carolina und seinem überaus starken Abschneiden jetzt am Super Tuesday. Jetzt ist Biden glorreich wieder auferstanden und Bernie Sanders ist „Toast“, auch wenn er das wohl noch eine ganze Weile bestreiten wird, da er, gerade bei der jungen Generation, große Unterstützung genießt, nach wie vor über eine starke Organisation und eine prallgefüllte Kriegskasse verfügt. Auch wenn Elisabeth Warren ihre Bewerbung nun zurückzog, während dieser Artikel geschrieben wurde, wird ihm das, glaube ich, keine entscheidende Dynamik verleihen können. Im Primary-Kalender kommen jetzt vor allem Staaten zur Abstimmung, in denen Sanders vor vier Jahren deutlich gegen Hillary Clinton verlor. Unwahrscheinlich, dass er da gegen Biden erfolgreicher sein sollte. Wohlgemerkt, auch Sanders hat am Super Tuesday viele Delegierte gewonnen, in Kalifornien sogar, wie es aussieht, gesiegt. Aber drei Dinge sprechen jetzt gegen ihn. Mit erstaunlicher Disziplin und Geschwindigkeit hat sich erstens das Demokratische Establishment gegen Sanders vereinigt. Wer gehofft haben mochte, dass die unbestreitbar riesengroßen Egos von Bloomberg, Buttigieg, Klobuchar und O’Rourke dem im Wege stehen würden, hat sich getäuscht. Die Furcht vor einem so günstigen Ergebnis für den „demokratischen Sozialisten“, den linken Populisten Sanders am Super Tuesday, dass dieser vielleicht nur noch schwer bei späteren Primaries einzuholen wäre, hat ein Wunder an Einigkeit bei seinen Gegnern vom anderen Parteiflügel bewirkt. (Mal sehen wie stark dann am Ende die Geschlossenheit der Demokraten gegenüber dem undemokratischen Kapitalisten, dem Rechtsaußen-Populisten Trump sein wird.) Zweitens hat Sanders offenkundig nicht so stark gezogen, wie er das erhofft und versprochen hatte. In verschiedenen Staaten, auch solchen, die er gewann, erzielte er schwächere Ergebnisse als vor vier Jahren gegen Clinton. Im Nachhinein betrachtet wird jetzt die Erklärung ins Feld geführt, damals habe er eben neben Pro-Sanders-Stimmen auch zahlreiche Anti-Clinton-Stimmen bekommen. Sanders hat es zwar geschafft, im Lager der Latinos ganz gut zu mobilisieren, aber bei der ausschlaggebenden Zielgruppe der Schwarzen, deren zu geringe Wahlbeteiligung Hillary Clinton das Electoral College und damit den Sieg gekostet hatte, blieb er vergleichsweise schwach. Und drittens, „Momentum“ ist alles. Biden gewann in Staaten, in denen er keine Organisation hatte, in denen er keine Werbung geschaltet hatte, in denen er nicht aufgetreten war. Er gewann, weil das “Momentum” mit unaufhaltsamer Macht all die vielfältigen, zu großen Teilen gut begründeten Vorbehalte gegen seine Kandidatur hinwegspülte.

Kann Biden im November gegen Trump gewinnen? Hätte Sanders gegen Trump gewinnen können? Als Biden noch „Toast“ war und nicht in South Carolina triumphiert hatte und Sanders bei vielen als schon fast unaufhaltsam betrachtet wurde, sagte mir ein hochrangiger Demokratischer Stratege, der noch nie ein Sanders-Fan gewesen war, er wolle nicht ausschließen, dass Sanders gegen Trump obsiegen könne. Ich glaube selbst, dass ein möglicher Wahlerfolg der Demokraten gegen Trump weniger mit der Persönlichkeit des Demokratischen Kandidaten zu tun hat und weitestgehend abhängt von der verbreiteten Ablehnung Trumps. In Umfragen, denen man natürlich nur begrenzt vertrauen darf, hatten in den zurückliegenden Monaten selbst schwächere Kandidatinnen und Kandidaten der Demokraten ein hypothetisches Plus gegenüber Trump. Die Frage wird sein, ob es der Demokratischen Partei gelingt, zu verhindern, dass der Kandidat der Vereinigung aller Kräfte gegen Trump im Wege steht. Es ist noch relativ leicht vorstellbar, dass Bloomberg nach seiner Aufgabe noch einmal ein paar hundert Millionen Dollar aus seinem Privatvermögen flüssig macht, um Trump zu besiegen. Es ist sicher, dass die „moderaten“ Kandidat*innen, die sich schon zugunsten Bidens ausgesprochen haben, für diesen auch aktiv trommeln werden. Unübersichtlich aber erscheint mir die Lage im Sanders-Lager. Je länger sich der Konflikt hinzieht, desto schärfer werden die Fronten. Sanders hat bereits vor einigen Wochen angefangen, den anderen Flügel der Demokratischen Partei als verhasstes Establishment und „Corporate Democrats“ anzugreifen. Unter seinen Anhängern glauben viele bis heute, dass er von der Truppe um Hillary Clinton 2016 um den Sieg betrogen worden sei. Trump füttert diese Aversionen von außen gerne mit giftigen Tweets. Werden Sanders’ Anhänger so reagieren wie 2008 diejenigen von Hillary Clinton, als diese gegen Obama verloren hatte? Deren Parole war damals bis zum Demokraten-Parteitag in Denver „PUMA“: Party Unity, My Ass. Hillary und vor allem Bill Clinton gelang es damals, von diesen Dissidenten wieder genug einzufangen, um Obamas Sieg über McCain zu ermöglichen. Wer aus dem linken Demokratischen Lager könnte das entsprechend heute tun, wenn es so weit ist? Vielleicht Elisabeth Warren? Man muss hoffen. Und vielleicht dann doch auch Sanders selbst, wenn er es damit ernst meint, dass es darum gehe, den „gefährlichsten Präsidenten“ der US-Geschichte aus dem Amt zu befördern. Diesem Ziel dürfte eben auch die Ablehnung der „Corporate Democrats“ nicht im Wege stehen.

Eigentlich war ich letzte Woche in den USA, um vor allem über Handelspolitik und über China zu reden. Darüber ausführlich zu berichten, würde hier nun zu lang. Deshalb nur das Wesentliche in vier Sätzen: Für die bilateralen Handelsbeziehungen, bei denen die Europäische Kommissionspräsidentin von der Leyen gerne noch in diesem März einen EU-US-Mini-Deal verabreden würde, stehen die Zeichen vor allem deswegen ungünstig, weil die US-Seite erwartet, dass die notwenigen Zugeständnisse alle von der EU gemacht werden. Bezüglich der substantiell gewiss nicht unmöglichen, strategisch sogar notwendigen Zusammenarbeit zwischen den USA und der EU zur WTO-Reform wird sich vor der Präsidentschaftswahl in den USA nichts Positives bewegen lassen und es ist fraglich, ob sich das danach wesentlich ändern kann. Deutlich wurde beim Thema China, das in jedem einzelnen meiner Gespräche irgendwann hoch kam, dass die Grundsatzperspektive von Brüssel aus sehr anders definiert wird als von Washington aus, auch wenn in D.C. bisweilen die überaus scharfen Töne nur verdecken, dass man sich über die langen Linien doch nicht wirklich ganz klar ist. Mit Blick auf China sehe ich gleichwohl zahlreiche Möglichkeiten zu einer transatlantischen Zusammenarbeit, wobei es selbstverständlich nützlich wäre, diplomatisch gesprochen, wenn sich die US-Regierung dazu verstehen könnte, die EU nicht als „foe“, als Gegner/Feind, zu betrachten.


Sonst noch
  • Am 08. März ist internationaler Frauentag: Aber das wusstet Ihr schon :)
  • Am Montag bin ich in Helsinki wo ich gemeinsam mit Pekka Haavisto, finnischer Außenminister, die Veranstaltung „China – Awareness and Engagement“ organisiere.
  • Die nächste Sitzungswoche des Europäischen Parlaments findet diesmal in Brüssel statt. Es stehen viele wichtige Themen auf der Agenda, u. a. der mehrjährige Finanzrahmen, die Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 26. und 27.03. sowie fünf Jahre Umsetzung der Minsker Vereinbarungen.
  • Am Freitag bin ich in Stockholm, wo ich an dem ISDP Forum „Europe and China – an EU Parliament Perspective“ teilnehme.