Rückblick auf die Plenarsitzungswoche im Europaparlament in Straßburg. Einen großen Erfolg erzielten wir beim Thema Datenschutz und ein großer Dank gilt dafür Jan-Philipp Albrecht, dessen Bemühungen zu einem einheitlichen und… Weiterlesen »
Video
Erfolg beim Datenschutz + Rückschlag bei Glyphosat + Rechstaatlichkeit in Polen | Büti’s Plenarnotizen
Verschärfter Ton in der Flüchtlingsdebatte + rassistische Abgeordnete + mehr in Büti’s Plenarnotizen
Mein Videorückblick auf die Plenarsitzungswoche im Europaparlament in Straßburg. Zwei höchst fragwürdige Botschaften zum EU-Türkei Gipfel gab es: Die Stimmung “wir wollen die Schotten dicht machen” und eine Verschärfung des… Weiterlesen »
EP-Debatte zum EU-Türkei Gipfel: Ein Europa das seine moralische Würde verliert.
Die sogenannte Flüchtlingskrise ist eine Krise des europäischen Zusammenhalts, des europäischen Selbstbewusstseins und der europäischen Humanität. Der EU-Türkeigipfel am 7.März hat in dieser Krise keine Wende zum Besseren gebracht. Die… Weiterlesen »
Aus Hongkong nach China entführte Bürger*innen: Solche Übergriffe müssen stoppen.
Es waren leider nicht die ersten Personen, die in Hongkong unter ungeklärten Umständen “verschwanden”, um schließlich in China wieder aufzutauchen. Solche Entführungen sind Rechtsverstöße, zu denen wir als Europäer*innen nicht… Weiterlesen »
Büti’s Plenarnotizen: Die falschen Konsequenzen aus der Abgasaffäre
Vieles Stand auf der Agenda in dieser Sitzungswoche. Das EP diskutierte über Situation der Krimtartaren – bald 2 Jahre nach Russlands völkerrechtswidriger Annexion – über Fortschritte bei der EU Biodiversitätsstrategie,… Weiterlesen »
Marktwirtschaftsstatus für China – ja oder nein? Mein Beitrag zur Debatte im Europaparlament
Das Thema Marktwirtschaftsstatus für China erregt derzeit (berechtigterweise) alle Gemüter. Dahinter steht schließlich die Frage, welchen Zugang chinesische Güter und Produzent*innen zum europäischen Markt bekommen (und umgekehrt). Spielen die nach… Weiterlesen »
COP21 News: Interview with Bas Eickhout
Bas Eickhout, an MEP from the Greens/EFA Group in the European Parliament, and a member of the European Parliament’s Paris Delegation, told us that the “text won’t be a Green… Weiterlesen »
COP21 News: Interview with Kennedy Graham – MP for the Green Party of New Zealand
Kennedy Graham, a Green Member of New Zealand’s Parliament (and a COP-veteran), believes that Fabius’ schedule is unrealistic, because “at these UN meetings it’s down to the wire on the… Weiterlesen »
COP21 News: Inclusive climate planning in Barcelona – Interview with Janet Sanz
The weekend’s focus was on the “Cities for Climate” initiative, which brings together 80 capitals to work together on local Green solutions. Janet Sanz, the Deputy Mayor of Barcelona belonging… Weiterlesen »
Europäischer Grüner Kommunalpolitikkongress “Green Cities” inkl. LIVESTREAM
Von heute bis Samstag Abend organisieren die Europäischen Grünen einen Kongress zum Thema grüne Kommunalpolitik. Auf dem Programm steht eine große Zahl verschiedener Workshops und Plenardebatten. Von Inklusion über Mobilität,… Weiterlesen »
