Mein Videorückblick auf die Plenarsitzungswoche im Europaparlament in Straßburg. Zwei höchst fragwürdige Botschaften zum EU-Türkei Gipfel gab es: Die Stimmung “wir wollen die Schotten dicht machen” und eine Verschärfung des Tons gegen Geflüchtete (die niederländische Ratspräsidentschaft spricht nicht einmal mehr von Flüchtlingen sondern nur noch von irregulären Migranten) und eine zunehmend feindselige Stimmung gegen die Türkei. Es gab rassistische Äußerungen im Plenum des EPs, wenig erwähnt wurde das viele ehrenamtliche Engagement für Geflüchtete, wenig wurde über legal Migrationswege gesprochen, viel Widerstand gab es beim Thema Resettlement der Geflüchteten, Grüne Kritik in Bezug auf den EU-Türkei Deal, weil der das Recht auf Asyl aushebelt, die Frage, ob der nächste EU-Türkei Gipfel vielleicht noch viel schlimmer wird und schließlich: verschobene Entscheidung beim Thema Glyphosat.
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Heute kam ich in Brandenburg/Havel beim sowjetischen Ehrenmal vorbei. Der 8.Mai bleibt für uns Deutsche ein Tag der Schande, der Scham und der Befreiung, für die Opfer des Faschismus und die Anti-Hitler-Koalition einer der Trauer und des Sieges. Der Tag gehört aber nicht Putin.Am Brandenburger Tor findet gerade eine Protest-Kundgebung gegen Russlands Präsident #Putin statt, bei der ich kurz sprach. https://t.co/glcxXFFi4Z
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