Mein Videorückblick auf die Plenarsitzungswoche im Europaparlament in Straßburg. Zwei höchst fragwürdige Botschaften zum EU-Türkei Gipfel gab es: Die Stimmung “wir wollen die Schotten dicht machen” und eine Verschärfung des Tons gegen Geflüchtete (die niederländische Ratspräsidentschaft spricht nicht einmal mehr von Flüchtlingen sondern nur noch von irregulären Migranten) und eine zunehmend feindselige Stimmung gegen die Türkei. Es gab rassistische Äußerungen im Plenum des EPs, wenig erwähnt wurde das viele ehrenamtliche Engagement für Geflüchtete, wenig wurde über legal Migrationswege gesprochen, viel Widerstand gab es beim Thema Resettlement der Geflüchteten, Grüne Kritik in Bezug auf den EU-Türkei Deal, weil der das Recht auf Asyl aushebelt, die Frage, ob der nächste EU-Türkei Gipfel vielleicht noch viel schlimmer wird und schließlich: verschobene Entscheidung beim Thema Glyphosat.
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M D M D F S S 3014610111222232425262712345So 05Neujahrsempfang des Grünen KV Odenwald-Kraichgau
5. Februar, 11:00 - 13:00Di 07Presseabend der Deutschen Delegation
7. Februar, 19:00 - 21:00Mi 08Fraktionssitzung
8. Februar, 10:00 - 13:00Do 09Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
9. Februar, 09:00 - 12:30Mo 13Plenartagung des Europäischen Parlaments
13. Februar - 16. FebruarFr 17Münchner Sicherheitskonferenz
17. Februar - 19. FebruarMo 20IPAC-Reise nach Japan
20. Februar - 21. FebruarDi 28Handel soll die Welt verbessern – wie? | Better the world through trade?
28. Februar, 09:00 - 13:00 Suchformular
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