In Chinas fernem Westen, mehr als 2000 Kilometer von Peking entfernt, hat der chinesische Parteistaat gegen die dort lebende nationale Minderheit muslimischen Glaubens, die Uiguren, das schlimmste Unterdrückungsregime geschaffen, das… Weiterlesen »
BÜTIS WOCHE
Was ist diese Woche in Brüssel, Straßburg und anderswo passiert? Die Ereignisse rund um das Europäische Parlament aus Reinhard Bütikofers persönlicher Sicht. Die aktuelle Bütis Woche immer direkt per E-Mail erhalten? Einfach Hier anmelden.
#156 Quo vadis, CDU? | BÜTIS WOCHE
Am Wochenende bei der Münchner Sicherheitskonferenz und in den Tagen davor im Europäischen Parlament in Straßburg wurde mir keine andere Frage von nicht-deutschen Gesprächspartner*innen auch nur annähernd so oft gestellt… Weiterlesen »
#155 Erweiterungspolitik der EU wird neu verfasst | BÜTIS WOCHE
Die Europäische Union steht kurz vor einer wichtigen Reform ihrer Erweiterungspolitik. Heute soll die Europäische Kommission entsprechende Vorschläge beschließen und veröffentlichen. Noch bevor die anstehende Reform breit diskutiert werden konnte,… Weiterlesen »
#154 Brexit: Ein Beziehungsende, das neue Beziehungsprobleme schafft | BÜTIS WOCHE
Was lange umkämpft war, tritt schließlich ein: Mit dem 31. Januar 2020 verlässt das Vereinigte Königreich die Europäische Union. Für 66 Millionen Engländer*innen, Nordir*innen und Schott*innen heißt das, dass sie… Weiterlesen »
#153 Handelsstreit zwischen USA, China, EU: Konflikt, Schneckenfortschritt, Waffenstillstand | BÜTIS WOCHE
In der Dreiecksbeziehung zwischen den handelspolitischen Großmächten USA, China und EU hat sich seit Jahresanfang einiges verschoben. Ohne große Veränderung ist nur die Entwicklung auf einer der drei Achsen, der… Weiterlesen »
#152 Amerikanisch-iranische Eskalation(spause) – aber kein Ausweg in Sicht | BÜTIS WOCHE
Zuallererst wünsche ich allen Leserinnen und Lesern dieser ersten Bütis Woche in 2020 ein gutes und erfolgreiches neues Jahr. Es ist noch genug davon übrig, dass es gut werden kann,… Weiterlesen »
#151 Strategisch durchwursteln | BÜTIS WOCHE
Dies ist meine 24. Bütis Woche im laufenden Jahr. Und die letzte. Deshalb wünsche ich auch allen, einschließlich derer, die nicht mehr viel weiterlesen wollen, schöne Feiertage und genug Ruhe… Weiterlesen »
#150 Wir brauchen EINE Chinapolitik, nicht viele verschiedene | BÜTIS WOCHE
Die Europäische Union hat im März in ihrer jüngsten Chinastrategie das Land gleichzeitig als Partner, Wettbewerber und systemischen Rivalen bezeichnet. Das war zweifellos ein Fortschritt in der Anerkennung und Benennung… Weiterlesen »
#149 Diesmal ein Loblied auf Macron | BÜTIS WOCHE
Als EU-Kommissar Hogan vor Kurzem in Beijing endlich nach langjährigen Verhandlungen ein Handelsabkommen unterzeichnen konnte über die gegenseitige Anerkennung von jeweils 100 Herkunftsbezeichnungen, tat er dies unter den wachsamen Augen… Weiterlesen »
#148 Ein Amt weniger ;-) | BÜTIS WOCHE
In einer Woche werde ich nicht mehr Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP) sein. Im finnischen Tampere wird die EGP ihre neue neunköpfige Führung wählen. Für mich geht damit eine… Weiterlesen »
#147 Wie kommen wir in Thüringen auf 5,2 Prozent? | BÜTIS WOCHE
Es hat keinen Sinn, drumherum zu reden: Das bündnisgrüne Ergebnis bei der Landtagswahl in Thüringen ist ein Schlag ins Kontor. Zwar stieg die absolute Zahl der Stimmen, die wir erhielten,… Weiterlesen »
#146 5G: “Das riecht nach Nord Stream 2 im Quadrat” | BÜTIS WOCHE
Ich kann mich nicht erinnern, wann ich Ralf Fücks zum letzten Mal zitiert habe. Er gehört, anders als Bismarck, Shakespeare, Marx, Adenauer, Hegel, die Bibel, die Vorsokratiker und Yogi Berra… Weiterlesen »
