Parlament verabschiedet Resolution zur Lage der Uiguren | Bütis Plenarnotizen Dezember 2020

Auch von der letzten Sitzungswoche des Europäischen Parlaments im Kalenderjahr 2020 gibt es statt einer Bütis Woche meine Plenarnotizen, kleine, subjektive Videoberichte über die Themen der Woche.

In dieser Woche habe ich an der Sitzungswoche des Europäische Parlament einmal mehr digital aus meinem Arbeitszimmer teilgenommen. Erneut habe ich dabei auch Plenarreden aus dem Europäischen Haus in Berlin halten können. THEMA DER WOCHE waren vor allem und wieder einmal der Brexit. GEWINNER DER WOCHE ist die Demokratiebewegung in Belarus. Auch – aber längst nicht nur – weil sie in dieser Woche den Sacharow-Preis verliehen bekommen hat. Der VERLIERER DER WOCHE sind Parlamentspräsident Sassoli und vor allem der französische Präsident Macron, der dem ägyptischen Diktator al-Sisi einen Orden verliehen hat. GRÜNE ERFOLGE DER WOCHE waren die Aufnahme von vier italienischen Kolleg*innen in unsere Fraktion und die Resolution zu Lage der Uiguren in Xinjiang, die auf unsere Initiative und mit großer Mehrheit durch das Parlament angenommen wurde und in der auch ein Stück MEINER ARBEIT DIESE WOCHE mit drinsteckt.