Auch von der letzten Sitzungswoche des Europäischen Parlaments im Kalenderjahr 2020 gibt es statt einer Bütis Woche meine Plenarnotizen, kleine, subjektive Videoberichte über die Themen der Woche. In dieser Woche… Weiterlesen »
Uiguren
Bonner Generalanzeiger, Rheinische Post | „Produkte aus uigurischer Zwangsarbeit dürfen nicht auf den europäischen Markt“ | Interview
“Die Bundesregierung hat jetzt in ihrer EU-Ratspräsidentschaft eine erfolgreiche Rolle dabei gespielt ein Instrument zu schaffen, mit dem die EU künftig weltweit brutale Menschenrechtsverletzungen mit individuellen Sanktionen belegen kann. Ich… Weiterlesen »
Plenarsitzung: Meine Rede zu Zwangsarbeit und der Situation der Uiguren in Xinjiang
“Wo Menschenrechte mit Füßen getreten werden, zeigen wir gemeinsam Solidarität!” meine Rede zur Einbringung der von unserer Fraktion mitinitiierten Resolution zu Zwangsarbeit und der Situation der Uiguren in der Autonomen… Weiterlesen »
Uiguren/Zwangsarbeit: Zitat von Reinhard Bütikofer
Als Antwort auf fortlaufende Menschenrechtsverletzungen, Internierungen und Zwangsarbeit von insgesamt mehr als einer Million Uiguren in Chinas Autonomem Gebiet Xinjiang nimmt das Europäische Parlament die chinesische Führung und europäische Unternehmen,… Weiterlesen »
Erfurt für Uigur*innen – gegen Zwangsarbeit
Die Vor-Weihnachtszeit ist eine Zeit der Besinnung. Wir besinnen uns auf Dinge, die uns besonders am Herzen liegen. Wir besinnen uns auf Menschen, um die wir uns sorgen. Wir besinnen… Weiterlesen »
Bütikofer – Das neue Menschenrechtsinstrument anwenden: gegen Chen Quanguo! | PRESSEMITTEILUNG
Zum neuen EU-Sanktionsmechanismus gegen schwere Menschenrechtsverletzungen sagt Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Die Europäische Union stärkt die Menschenrechte. Das ist das Ergebnis lang andauernder Verhandlungen über einen… Weiterlesen »
Europäisches Gespräch: Handel, Investitionen, Menschenrechte: Was wir von China für Thüringen erwarten I EINLADUNG
Die Thüringer bündnisgrüne Landtagsfraktion und Reinhard Bütikofer laden am Mittwoch, 18. November von 18:30 – 20:00 Uhr zum dritten Europäischen Gespräch ein, dieses Mal mit dem Titel: „Handel, Investitionen, Menschenrechte: Was… Weiterlesen »
State-ordered birth prevention and continuous dehumanising treatment of Muslim minorities in Xinjiang | Answer by High Representative Josep Borrell
Gemeinsam mit meinen Kollegen Engin Eroglu (Renew Europe), Raphaël Glucksmann (S&D), Miriam Lexmann (EPP) und Anna Fotyga (ECR) hatte ich einen Brief an den Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreter… Weiterlesen »
State-ordered birth prevention and continuous dehumanising treatment of Muslim minorities in Xinjiang | Letter to the High Representative Josep Borrell
Gemeinsam mit meinen Kollegen Engin Eroglu (Renew Europe), Raphaël Glucksmann (S&D), Miriam Lexmann (EPP) und Anna Fotyga (ECR) habe ich einen an den Vizepräsidenten der Kommission und Hohen Vertreter für… Weiterlesen »
Europa muss mit China Klartext reden – trotz wirtschaftlicher Abhängigkeit. Das gilt auch für Angela Merkel | Gastbeitrag in: Der Tagesspiegel vom 16.06.2020
Das Wort des Jahres 2019 in der Chinapolitik der EU hieß „systemischer Rivale“. Die Aussage der Europäischen Kommission und des Auswärtigen Dienstes der EU, dass Xi Jinpings China nicht nur… Weiterlesen »
