Wo liegen die Interessen für Europa beim gewachsenen Fokus auf Asien und die Pazifikregion? Welche Gelegenheiten bieten sich für eine Zusammenarbeit zwischen EU und Ostasien? Mit diesen Fragen befasste sich mein China Round Table am vergangenen Mittwoch im Europäischen Parlament.
Diese Woche fand im Europäischen Parlament in Brüssel das dritte “EU-China High Level Political Parties’ and Groups’ Forum” statt.
Auf Einladung der Grünen Europafraktion fand heute im Europäischen Parlament eine Lesung aus Werken von Liu Xiaobo statt, an der Abgeordnete aus mehreren Parteien teilnahmen und an Xiaobo’s Schicksal erinnerten. Der renommierte chinesische Menschenrechtsaktivist, Schriftsteller, Freiheitskämpfer und Nobelpreisträger Liu Xiaobo ist seit mehreren Jahren in China inhaftiert. Die Lesung im EU-Parlament ist Teil einer am 20.3. weltweit stattfindenden Aktion, die vom Berliner Literaturfestival ins Leben gerufen wurde. Neben der Grünen Europafraktion organisierten über 160 Einrichtungen in mehr als 40 Ländern auf allen Kontinenten Liu Xiaobo gewidmete Lesungen.
Mit der Einreichung einer Beschwerde gegen China bei der Welthandelsorganisation (WTO) haben die USA, die EU und Japan gemeinsam dem Handelsstreit um Rohstoffe eine neue Drehung gegeben. Waren mit einer vergleichbaren Beschwerde, die wegen 9 Rohstoffen von EU, USA und Mexiko eingereicht worden war, diese Länder im Januar in zweiter Instanz erfolgreich gewesen, so richtet sich die neuerliche Beschwerde diesmal um die berühmten Seltenen Erden.
Die Entscheidung der WTO ist ein wichtiges Signal, das weit über den vorliegenden Anlass hinaus wirkt. Die chinesische Rohstoffexportpolitik wird daran insgesamt gemessen werden. China muss sich an die internationalen Spielregeln halten, denen es sich verpflichtet hat.
Zur angekündigten Kürzung der Chinesischen Exportquote zu Seltenen Erden für das erste Halbjahr 2012, erklärt Reinhard Bütikofer:
Zum 12. Mal haben mein Abgeordneten-Kollege Elmar Brok und ich gestern zum “China Round Table” eingeladen. In diesem informellen China-Dialog im Europäischen Parlament widmeten wir uns diesmal “China’s research policy and its implications for Europe”. Referenten waren Dr. Gerold Heinrichs, Referatsleiter Asien und Amerika im Internationalen Büro des Bundesministerium für Bildung und Forschung, sowie Dr. Jinquan Chen, Experte für Forschung und Entwicklung in der Chinesischen Vertretung bei der EU.
Press realase by Reinhard Bütikofer, MEP (The Greens/EFA) and Judith Merkies, MEP (S&D).
Commenting on tomorrow’s Nobel Peace Price ceremony, Heidi Hautala, Chair of the Human Rights Sub-Committee and Reinhard Bütikofer, Vice President of the Green Group, said in a recent press notice, that they see the Nobel Peace Price ceremony as an important and necessary signal of support to defenders of human rights in China and throughout the world.
China investiert zunehmend in europäische Infrastruktur. Man hört immer wieder davon, aber was findet da wirklich statt? Mich stieß eine Frage der Wirtschaftswoche auf dieses Thema. Ich habe in diesem Zusammenhang ein bisschen Forschung betrieben und folgendes herausgefunden.
PM anläßlich der Verleihung des Friedensnobelpreises an Liu Xiaobo.
Pressemitteilung zum Abschluss des EU-China-Gipfels von Helga Trüpel, Mitglied der EU- China Delegation des Europäischen Parlaments, und Reinhard Bütikofer, stellvertretender Vorsitzender der Grünen/EFA und Mitveranstalter des EU-China Roundtable im Europäischen Parlament.
