Heute haben wir auf Initiative von MEP Urmas Paet (ein Renew-Kollege aus Estland) einen offenen Brief an die EU Gesundheitsminister geschrieben. Nächste Woche findet – virtuell – die WHO Generalversammlung… Weiterlesen »
China
AUFZEICHNUNG Webinar “What’s next for Hong Kong? The future of Hong Kong’s fight for democracy”
Since the Democratic camp in Hong Kong landed a landslide victory in the District Elections on 24 November 2019, Beijing has responded with an even more confrontational course than before…. Weiterlesen »
#163 EU-China-Beziehungen im Wandel | BÜTIS WOCHE
Das Jahr 2020 sollte, so war der Plan, zu einem ganz besonderen Jahr für die europäisch-chinesischen Beziehungen werden. Drei oder sogar vier Gipfeltreffen sollte es geben, mit einem Stelldichein aller… Weiterlesen »
The fight of Hong Kong citizens for Human Rights and democracy is also our fight.
***German version below*** Commenting on troubling recent developments in Hong Kong, Reinhard Bütikofer, Foreign Policy Spokesperson of the Greens/EFA Group, says: “It is with utmost concern that we learn of… Weiterlesen »
Letter to Chief Executive Carrie Lam: Arrest of Lee Cheuk Yan, Jimmy Lai and Yeung Sum
Honourable Chief Executive Carrie Lam, It is with concern that we, the undersigned Members of the European Parliament, have taken note of the arrest of Jimmy Lai, publisher of the… Weiterlesen »
Meine nicht gehaltenen Plenarreden
Durch die verkürzte Plenarwoche gab es in dieser Woche viele ungehaltenen Reden. Ich hatte zum Beispiel gehofft zum Menschenrechtsfall Gui Minhai sprechen zu können. Gui Minhai ist ein schwedischer Staatsbürger… Weiterlesen »
#158 Vom „Toast“ zur Auferstehung – Und wie weiter? | BÜTIS WOCHE
Wenn einer eine Reise tut, kann er was erzählen. Manchmal allerdings ist die Erzählung schon überholt, kaum, dass man wieder richtig zu Hause angekommen ist. So ging es mir jedenfalls… Weiterlesen »
Festnahme Jimmy Lais: Peking verschärft Unterdrückungskurs in Hongkong
Der Hongkonger Medienunternehmer und Verleger Jimmy Lai sowie weitere führenden Vertreter der Demokratiebewegung Hongkongs wurden am Freitagmorgen festgenommen. Später wurde diesen die Freilassung auf Kaution gewährt. Dazu meint Reinhard Bütikofer,… Weiterlesen »
#157 Xinjiang: Für Muslime eine Hölle auf Erden | BÜTIS WOCHE
In Chinas fernem Westen, mehr als 2000 Kilometer von Peking entfernt, hat der chinesische Parteistaat gegen die dort lebende nationale Minderheit muslimischen Glaubens, die Uiguren, das schlimmste Unterdrückungsregime geschaffen, das… Weiterlesen »
Mein Bericht von der Münchner Sicherheitskonfrenz 2020
Die 56. Münchner Sicherheitskonferenz fand vom 14. bis 16. Februar 2020 im Hotel Bayerischer Hof in München statt. Wie in jedem Jahr wurde München auch in 2020 wieder für einige… Weiterlesen »
Thüringen schwappt nach Straßburg | Bütis Plenarnotizen Februar 2020
Meine allmonatlichen Plenarnotizen aus Straßburg. In dieser Woche gab es kein alles bestimmendes Thema – es ging von Thüringen über die künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien und dem… Weiterlesen »
Brief an Botschafter Ming Zhang zum Coronavirus
In der letzten Woche habe ich einen Brief an Ming Zhang dem chinesischen Botschafter bei der EU geschrieben und mein Mitgefühl für das chinesische Volk in der gegenwärtigen Coronavirus-Krise ausgesprochen…. Weiterlesen »