Heute haben wir auf Initiative von MEP Urmas Paet (ein Renew-Kollege aus Estland) einen offenen Brief an die EU Gesundheitsminister geschrieben. Nächste Woche findet – virtuell – die WHO Generalversammlung… Weiterlesen »

Heute haben wir auf Initiative von MEP Urmas Paet (ein Renew-Kollege aus Estland) einen offenen Brief an die EU Gesundheitsminister geschrieben. Nächste Woche findet – virtuell – die WHO Generalversammlung… Weiterlesen »
Since the Democratic camp in Hong Kong landed a landslide victory in the District Elections on 24 November 2019, Beijing has responded with an even more confrontational course than before…. Weiterlesen »
Das Jahr 2020 sollte, so war der Plan, zu einem ganz besonderen Jahr für die europäisch-chinesischen Beziehungen werden. Drei oder sogar vier Gipfeltreffen sollte es geben, mit einem Stelldichein aller… Weiterlesen »
***German version below*** Commenting on troubling recent developments in Hong Kong, Reinhard Bütikofer, Foreign Policy Spokesperson of the Greens/EFA Group, says: “It is with utmost concern that we learn of… Weiterlesen »
Honourable Chief Executive Carrie Lam, It is with concern that we, the undersigned Members of the European Parliament, have taken note of the arrest of Jimmy Lai, publisher of the… Weiterlesen »
Durch die verkürzte Plenarwoche gab es in dieser Woche viele ungehaltenen Reden. Ich hatte zum Beispiel gehofft zum Menschenrechtsfall Gui Minhai sprechen zu können. Gui Minhai ist ein schwedischer Staatsbürger… Weiterlesen »
Wenn einer eine Reise tut, kann er was erzählen. Manchmal allerdings ist die Erzählung schon überholt, kaum, dass man wieder richtig zu Hause angekommen ist. So ging es mir jedenfalls… Weiterlesen »
Der Hongkonger Medienunternehmer und Verleger Jimmy Lai sowie weitere führenden Vertreter der Demokratiebewegung Hongkongs wurden am Freitagmorgen festgenommen. Später wurde diesen die Freilassung auf Kaution gewährt. Dazu meint Reinhard Bütikofer,… Weiterlesen »
In Chinas fernem Westen, mehr als 2000 Kilometer von Peking entfernt, hat der chinesische Parteistaat gegen die dort lebende nationale Minderheit muslimischen Glaubens, die Uiguren, das schlimmste Unterdrückungsregime geschaffen, das… Weiterlesen »
Die 56. Münchner Sicherheitskonferenz fand vom 14. bis 16. Februar 2020 im Hotel Bayerischer Hof in München statt. Wie in jedem Jahr wurde München auch in 2020 wieder für einige… Weiterlesen »
Meine allmonatlichen Plenarnotizen aus Straßburg. In dieser Woche gab es kein alles bestimmendes Thema – es ging von Thüringen über die künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien und dem… Weiterlesen »
In der letzten Woche habe ich einen Brief an Ming Zhang dem chinesischen Botschafter bei der EU geschrieben und mein Mitgefühl für das chinesische Volk in der gegenwärtigen Coronavirus-Krise ausgesprochen…. Weiterlesen »