Wie soll der Deutsche Bundestag und andere nationale Parlamente Einfluss nehmen auf das, was in Brüssel gerade entschieden wird? Zu dieser Frage habe ich eine Studie in Auftrag gegeben und… Weiterlesen »
PRESSE
Unions-Einigung im Asylstreit | PRESSEMITTEILUNG
zur Unions-Einigung im Asylstreit meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Am späten Montagabend haben Horst Seehofer und Angela Merkel die Rollen getauscht. Bis dahin war… Weiterlesen »
EU-Gipfel/Merkel | PRESSEMITTEILUNG
Zum heutigen EU-Gipfel in Brüssel meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die CSU hat mit ihrer Konfrontationsstrategie den EU-Gipfel mit so viel Druck und Hektik… Weiterlesen »
Wahlen in der Türkei
Zum Ausgang der Parlamentswahlen in der Türkei meint Reinhard Bütikofer, Grünen-Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Bei den Wahlen in der Türkei ist der Wechsel ausgeblieben. Sultan Erdogan… Weiterlesen »
Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister in Brüssel | PRESSEMITTEILUNG
Zum heutigen Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister in Brüssel meint Reinhard Bütikofer, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „In der gemeinsamen Sicherheits- und… Weiterlesen »
EU-Gegenzölle auf US-amerikanische Produkte
Die EU erhebt ab morgen (Freitag) Gegenzölle auf US-amerikanische Produkte. Dazu sagt Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Ab morgen wehrt sich… Weiterlesen »
Gesetzesvorschlag zur Einrichtung des Europäischen Verteidigungsfonds
Die EU-Kommission hat heute ihren Gesetzesvorschlag zur Einrichtung des Europäischen Verteidigungsfonds vorgestellt. Scharfe Kritik äußert Reinhard Bütikofer, außen- und sicherheitspolitischer Experte der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen… Weiterlesen »
Ergebnisse des Trump-Kim-Treffens
Zu den Ergebnissen des Trump-Kim-Treffens in Singapur sagt Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Wie zu erwarten war, loben sich Donald… Weiterlesen »
Anstehendes Trump-Kim-Treffen
Zum anstehenden Trump-Kim-Treffen in Singapur sagt Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Vor zehn Jahren erklärte der Kandidat Obama im Wahlkampf,… Weiterlesen »
Zoll-Entscheidung der USA
Zur Zoll-Entscheidung der USA sagt Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen im Europaparlament: “Der amerikanische Wirtschaftsminister Wilbur Ross hat die räudige Katze aus dem Sack gelassen: Ab Juni belegen die… Weiterlesen »
Briefing: Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen in die EU
Die Europäische Union will Firmenbeteiligungen und -übernahmen durch chinesische und andere ausländische Investoren gründlicher unter die Lupe nehmen. Der Handelsausschuss des Europaparlaments hat am Montagabend einem Gesetzesvorschlag der EU-Kommission zugestimmt,… Weiterlesen »
Oettinger hat sich einmal zu oft seiner unüberlegten Redseligkeit hingegeben | PRESSEMITTEILUNG
Zur Lage in Italien und den Bemerkungen von EU-Kommissar Günther Oettinger gegenüber der “Deutschen Welle” erklärt Reinhard Bütikofer, Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Kommissar Oettinger hat mit seinen zündlerischen Bemerkungen… Weiterlesen »
