Ergebnisse des Trump-Kim-Treffens

Zu den Ergebnissen des Trump-Kim-Treffens in Singapur sagt Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP):

„Wie zu erwarten war, loben sich Donald Trump und Kim Jong-un nach ihrem Singapur-Gipfel selbst über den grünen Klee. Ihre beiderseitige Begeisterung über die eigene historische Rolle steht in einem gewissen Gegensatz zur Substanz der Gipfelergebnisse. Faktisch ist Kim erster und Trump zweiter Sieger. Kim erhielt einen beachtlichen Propagandaerfolg und das Versprechen amerikanischer Sicherheitsgarantien sowie den chinesischen Vorschlag, Sanktionen wieder zurückzudrehen. Seine Gegenleistung ist ein Versprechen der Denuklearisierung, das er nicht zum ersten Mal gibt. Hinsichtlich eben dieser Denuklearisierung ist die Sprache so vage, dass sich fundamentale Differenzen über die Bedeutung dieses Begriffs prima dahinter verstecken lassen.

Faktisch wählt Trump ein Vorgehen gegenüber Nordkorea, das sich von dem seiner Vorgänger grundsätzlich nicht unterscheidet – nur dass er weiter geht in dem Bemühen, durch Vorleistungen Nordkorea zu einem Kurswechsel zu bewegen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass das diesmal mehr Erfolg hat als früher, weil Kim im Vertrauen auf den Atommachtstatus sich mehr Öffnung leistet. Sehr fraglich aber ist, ob durch dieses Vorgehen die USA eine vollständige, überprüfbare und unwiderrufliche nukleare Abrüstung in Nordkorea erreichen können.

Aus europäischer Sicht wäre es auch schon sehr begrüßenswert, wenn die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel drastisch abgebaut werden könnten. Wenn das am Ende das realpolitische Ergebnis des durch diesen Gipfel eingeleiteten Prozesses sein wird, hätte Trump weniger erreicht als er immer noch verspricht, aber mehr, als noch vor einem Jahr möglich schien.“