Rassismus zentrales Thema im Parlament | Bütis Plenarnotizen Juni 2020

In den Sitzungswochen des Europäischen Parlaments gibt es statt einer Bütis Woche meine Plenarnotizen, kleine, subjektive Videoberichte über die Themen der Woche. Diese Woche trag sich das Europäische Parlament zu… Weiterlesen »

Europa muss mit China Klartext reden – trotz wirtschaftlicher Abhängigkeit. Das gilt auch für Angela Merkel | Gastbeitrag in: Der Tagesspiegel vom 16.06.2020

Das Wort des Jahres 2019 in der Chinapolitik der EU hieß „systemischer Rivale“. Die Aussage der Europäischen Kommission und des Auswärtigen Dienstes der EU, dass Xi Jinpings China nicht nur… Weiterlesen »

RECORDING AVAILABLE: How to engage Iran: is there a need for a new strategy? | Webinar

You can find the recording of our webinar here: Webinar on Thursday, 11 June, 03:00 p.m. (Brussels time) with Cornelius Adebahr (Carnegie Europe), Barbara Slavin (Atlantic Council) & Adnan Tabatabai… Weiterlesen »

Webinar I Sackgasse Nahostkonflikt: Was, wenn die Zwei-Staaten-Lösung unmöglich wird?, 23. Juni, 18.00-19.30 Uhr

Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Freundinnen und Freunde, dies ist eine herzliche Einladung zur Teilnahme und zum Teilen unserer öffentlichen Online-Diskussion zum Thema „Sackgasse Nahostkonflikt: Was, wenn die Zwei-Staaten-Lösung… Weiterlesen »

Hongkong/Sicherheitsgesetz | EU darf Übergriff auf Autonomie nicht hinnehmen | PRESSEMITTEILUNG

Vor der morgigen (Donnerstag, 18. Juni) Plenardebatte und der Abstimmung über die Resolution über die Lage in Hongkong und das nationale Sicherheitsgesetz (Freitag, 19. Juni) fordern Grüne/EFA zusammen mit EVP,… Weiterlesen »

Reinhard Bütikofer zu den Ergebnissen des Rates für Auswärtige Angelegenheiten mit dem US-Außenminister Mike Pompeo | PRESSEMITTEILUNG

Reinhard Bütikofer, außenpolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion und Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments, kommentiert die Ergebnisse des Rates für Auswärtige Angelegenheiten mit dem US-Außenminister Mike Pompeo: “Um die Aufgabe, einen… Weiterlesen »

#169 Neue Initiativen in der Iran-Politik? | BÜTIS WOCHE

Als am 3. Januar dieses Jahres der führende iranische General Soleimani in Bagdad Opfer einer US-amerikanischen Drohne wurde, hielten wir, so erinnere ich mich, für eine gewisse Zeit die Luft… Weiterlesen »

Join the European Call for Climate and Jobs

Wie schaffen wir einen grünen Aufschwung in Europa? Wie machen wir den Green Deal zu einem Erfolg? Wie schaffen wir 5 Millionen neue Jobs und reduzieren gleichzeitig die Emission von… Weiterlesen »

RECORDING AVAILABLE I Study presentation: New Possibilities for tackling non-EU subsidies I Webinar

You can find the recording of our webinar here:   With its announcement to present a “White paper on an Instrument on Foreign Subsidies”, the European Commission provoked a new… Weiterlesen »

COVID-19: WHO Cooperation with Taiwan | Reply letter from Vice-president Borrell

Gemeinsam mit zahlreichen Kolleg*innen im Europäischen Parlament hatte ich mich in einem offenen Brief an Kommissions-Vizepräsident gewandt. Wir fordern darin, Taiwan in die Anstrengungen der WHO insbesondere bei der Bekämpfung… Weiterlesen »

Inter-Parliamentary Alliance (IPAC) on China Launched

A cross-party alliance of legislators from eight parliaments was today announced to push for stronger European and international cooperation on policy towards China. From the European Parliament Miriam Lexmann, MEP… Weiterlesen »

Gewissensgefangene in Zeiten von Corona umgehend freilassen

Das Coronavirus bedroht Menschen weltweit. Ganz besonders aber jene Menschen, die ohnehin von Verfolgung und Beschneidung ihrer persönlichen Freiheitsrechte bedroht sind wie Gewissensgefangene und Menschenrechtsverteidiger*innen. In einem offenen Brief mit… Weiterlesen »