Somalia

Nur Piraten im Blick?

Gestern (15. Januar) hat das Europäische Parlament seine Position zur EU-Strategie für das Horn von Afrika verabschiedet. Im Vergleich zu der äußerst mageren Vorlage des Berichterstatters Charles Tannock stellt die abschließende Fassung eine deutliche Verbesserung dar. Trotzdem hat das Europäische Parlament die Chance verpasst, einen wirklich konstruktiven Beitrag zu leisten

Büti’s Woche – Oh, ATALANTA!

Vergangene Woche hat das Plenum des Europaparlaments einer Resolution
zum Thema Hochseepiraterie zugestimmt, die der geplanten Ausweitung der
EU-Mission ATALANTA auf den somalischen Küstenstreifen ausdrücklich
Rückendeckung gibt. Wir Grüne stimmten mit Nein. Dem Votum war ein
heftiges Kompetenzgerangel zwischen Außen- und Verkehrsausschuss des
Parlaments vorausgegangen.

Photo Credit: (flickR) Bundeswehr

Bütis Woche: 26.11.2009

Über eine geschwänzte Fraktionssitzung und die Fraktionsdebatte zur Bewertung der EU Top Jobs, Reinhards Rede zum Jahresbericht des Rechnungshofes und zwei Kurzreden, eine zur europäischen Marine-Mission ATALANTA und der Situation in SOMALIA und eine zur erneuten Debatte um Menschenrechte in CHINA.