Reinhard Bütikofer lädt interessierte Grüne und Nicht-Grüne ein zur Reflexion über Grüne Außen-, Außenhandels-, und Sicherheitspolitik. Dr. Janka Oertel (ECFR), Dr. Angela Stanzel (SWP) und Dr. Stefan Mair (BDI) werden… Weiterlesen »

Reinhard Bütikofer lädt interessierte Grüne und Nicht-Grüne ein zur Reflexion über Grüne Außen-, Außenhandels-, und Sicherheitspolitik. Dr. Janka Oertel (ECFR), Dr. Angela Stanzel (SWP) und Dr. Stefan Mair (BDI) werden… Weiterlesen »
Mehr Informationen zur diesjährigen Sicherheitskonferenz findet ihr hier.
Zurzeit tagt der 2014 Nuclear Security Summit in Den Haag. 53 Staats- und Regierungschefs treffen sich, um gemeinsam die nukleare Abrüstung voran zu treiben. Ziel ist es, nukleare Terroranschläge zu… Weiterlesen »
Gestern hat das Europäische Parlament in Straßburg über das neue Instrument für Stabilität und Frieden abgestimmt. Nicht nur wurde die friedensschaffende Rolle des Finanzinstruments gestärkt, sondern auch dessen Volumen von 100… Weiterlesen »
Einen wichtigen Erfolg konnte die grüne Europafraktion Ende 2011 verbuchen. Auf meine Initiative wurden der Menschenrechts-Unterausschuss (DROI) sowie der Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) für das laufende Mandat deutlich aufgewertet. Zu beiden Arbeitsgebieten wurden dadurch neue Spielräume für mehr inhaltliche Arbeit eröffnet. Das kann vor allem im Menschenrechtsausschuss gut genutzt werden, dem Barbara Lochbihler vorsitzt.
Pressemitteilung von Reinhard Bütikofer und Ska Keller zur Hungersnot in Somalia: Die EU muss ihre Nothilfe sofort und drastisch aufstocken!
Wie geht es mit der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik nach Lissabon weiter? Heute haben wir in Straßburg darüber abgestimmt. Die Meinung zum Gualtieri-Bericht innerhalb der Grünen Fraktion war geteilt. Nach der Abstimmung habe ich folgende Stimmeerklärung eingereicht.
Pressemitteilung von Reinhard Bütikofer zum Treffen der EU-Verteidigungsminister: “Beim heutigen Treffen müssen die EU-Verteidigungsminister klären, in welche Richtung sie bei der Koordinierung und Zusammenlegung militärischer Fähigkeiten marschieren wollen. Das wohlklingende Bekenntnis zur Gemeinsamkeit muss konkretisiert werden.”
Reinhard Bütikofer gewährt exklusive Einblicke in die Debatten.