In den Sitzungswochen des Europäischen Parlaments gibt es statt einer Bütis Woche meine Plenarnotizen. Kleine, subjektive Videoberichte über die Themen der Woche. Dieses Mal zu einer Sitzung – wieder –… Weiterlesen »
Merkel
Reinhard Bütikofer zum morgigen EU-China-Videogipfel | PRESSEMITTEILUNG
Zum morgigen EU-China-Videogipfel kommentiert Reinhard Bütikofer, Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments und außenpolitischer Koordinator der Grünen/EFA-Fraktion: “Die Bedeutung der europäisch-chinesischen Videokonferenz zwischen Präsident Michel, Präsidentin von der Leyen und… Weiterlesen »
The EU must meaningfully address China’s Human Rights atrocities at the EU-China Summit and take strong action | Joint Letter
Together with more than 60 colleagues in the European Parliament I co-signed this letter by Raphaël Glucksmann (S&D). We call to the President of the European Council Charles Michel, the… Weiterlesen »
BÜTIS PLENARNOTIZEN | Juli 2020 | Deutsche EU-Ratspräsidentschaft
In den Sitzungswochen des Europäischen Parlaments gibt es statt einer Bütis Woche meine Plenarnotizen. Kleine, subjektive Videoberichte über die Themen der Woche. Diese Woche traf sich das Europäische Parlament zum… Weiterlesen »
#24 Bütis Woche: Besuch in Washington DC und New York: Große Themenpalette
Regelmäßige transatlantische Kontakte und Besuche in den USA haben in den letzten 20 Jahren meine Arbeit im außenpolitischen Bereich mit geprägt. Es gab dabei durchaus Jahre, in denen es mir… Weiterlesen »
“Merkel and Hollande: Put your money where your mouth is!”
Last week Chancellor Merkel and President Hollande hosted their second-in-a-row Youth Conference, this time in Paris. This week EU Ministers gathered in Brussels, to discuss Youth Unemployment – again. High… Weiterlesen »
Merkels Europa-Politik auf gefährlichem Kurs
Einen ganzen, mühsamen Bundestagswahlkampf lang hatten viele von Deutschlands europäischen Partnern darauf gewartet, dass nach seinem Ende aus Berlin endlich neue Töne zu hören sein werden. Töne, die mehr deutsches Engagement gegen die Krise signalisieren, anstatt immer nur so zu tun, als gäbe es einen heilbringenden Taktstock der Bundeskanzlerin gegenüber den sogenannten Krisenstaaten. Doch der erste Nach-Wahl-Gipfel war, an solchen Erwartungen gemessen, eine herbe Enttäuschung…
Ein Positionspapier von Manuel Sarrazin und mir.
Kein schmutziges Gas! Stopp Fracking!
In dieser Woche hat die Bundesregierung angekündigt, Fracking zu legalisieren – ohne eine transparente öffentliche Debatte und ohne auch nur ansatzweise die Risiken dieser unerprobten Technik für Umwelt, Mensch und Klima auszuleuchten. Die Bedenken der Bevölkerung sollen mit Alibi-Schutzmaßnahmen ruhig gestellt werden. Die Grünen haben deshalb eine Kampagne gestartet: Kein schmutziges Gas! Stopp Fracking!
Kohls Kanonade
Helmut Kohl hat ein sensationelles Interview gegeben. Ich unterschreibe jeden Satz dieses Interviews…
“Das verstößt einfach gegen das Prinzip der Kooperation, der Kollegialität”
Reinhard Bütikofer kritisierte heute im Interview mit Deutschlandradio den deutsch-französischen Alleingang beim Stabilitätspakt und forderte, dass man auf die kleineren Staaten zugehen müsse.
Zustimmung der Grünen im Bundestag ist eine richtige Entscheidung
PM der grünen Europa-Abgeordneten Rebecca Harms, Reinhard Bütikofer und Sven Giegold zu den Griechenlandhilfen.
Was Angela Merkel sagen sollte – und was lieber nicht.
Reinhard Bütikofer zur Rede von Angela Merkel vor dem US Kongress.
