Für die Datenökonomie der Zukunft brauchen wir 5G und das eher früher als später. Die digitale Gesellschaft und die digitale Wirtschaft von morgen sind darauf angewiesen. Ohne die riesigen anfallenden… Weiterlesen »
GRÜNES EUROPA
Mein „Grünes Europa“ umfasst vor allem die Arbeit im Europäischen Parlament seit 2009. Als Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) widme ich mich der Industriepolitik, der Politik für kleine und mittlere Unternehmen (KMUs) und etwa auch der Rohstoffpolitik. Als Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP) befasse ich mich einem breiteren Themenspektrum, insbesondere auch mit der Europapolitik in Deutschland.
Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen | PRESSEMITTEILUNG
Die EU führt einen Frühwarn-Mechanismus ein, wenn sensible Direktinvestitionen aus Drittländern wie etwa China ein Sicherheitsrisiko für Infrastruktur und Industrie darstellen könnten. Das EU-Parlament hat heute mit sehr großer Mehrheit dafür grünes Licht… Weiterlesen »
Nord Stream 2: Entflechtung soll Macht der Gasriesen begrenzen | PRESSESTATEMENT
Die Einigung über die Überarbeitung der Gasrichtlinie steht. Die Vertreter des Europäischen Parlaments, des Rats und der Europäischen Kommission einigten sich in der Nacht darauf, dass EU-Regeln auch für Pipelines… Weiterlesen »
#128 Industriepolitik: Schöne Aussichten! | BÜTIS WOCHE
Endlich! Endlich scheint die Industriepolitik in der Europäischen Union ansatzweise die Aufmerksamkeit zu bekommen, die sie längst verdient. Mit dem Übergang der Amtsgeschäfte des EU-Kommissionspräsidenten von José Manuel Barroso zu… Weiterlesen »
Nord Stream 2 / Frankreich | PRESSEMITTEILUNG
Zum französischen Nein zur Gaspipeline Nord Stream 2 meint Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Bisher hat sich Frankreichs Staatspräsident Macron in… Weiterlesen »
Siemens/Alstom: Böses Eigentor | PRESSEMITTEILUNG
Zur Entscheidung der EU-Kommission gegen die Siemens-Alstom-Fusion sagt Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): „Die Entscheidung der EU-Kommission gegen die Siemens-Alstom-Fusion im Bahnbereich… Weiterlesen »
Industriepolitik: Europa muss gemeinsam agieren!
Gemeinsam mit den Grünen Bundestagsabgeordneten Kerstin Andreae und Katharina Dröge habe ich im Tagesspiegel einen Gastbeitrag zum Thema europäische Industriepolitik veröffentlicht. Europa braucht dringend eine gemeinsame Industriepolitik als Kern einer… Weiterlesen »
Taiwan-China-Beziehungen und Handelsverhandlungen zwischen den USA und der EU | Miniplenum im Januar 2019
Am 30. und 31. Januar 2019 fand eine Parlamentssitzung in Brüssel statt. Im Gegensatz zu der einwöchigen Plenumssitzung in Straßburg, wird die Sitzung aufgrund der Kürze “Mini-Plenum” genannt. Neben vielen anderen… Weiterlesen »
SWR-Tagesgespräch zum BREXIT
Der Europapolitiker Bütikofer kritisiert, dass die britische Premierministerin May weiterhin nicht bereit sei, einen Brexit ohne Vertrag auszuschließen. Ein Gespräch mit den britischen Grünen sei “enttäuschend” verlaufen, sagte Bütikofer im… Weiterlesen »
Brief an Juncker und Mogherini zu den laufenden Verhandlungen zum Mercosur-Abkommen
Am Freitag hat unsere Fraktion Die Grünen/EFA im Europäischen Parlament einen offenen Brief an Kommissionspräsident Juncker und die EU-Außenbeauftragte Mogherini zum Mercosur-Abkommen geschickt. Mit dem Brief drücken unsere Besorgnis bezüglich… Weiterlesen »
Mandat für EU-US-Handelsgespräche | PRESSEMITTEILUNG
Die EU-Kommission hat heute ihre Entwürfe für Verhandlungsmandate für Handelsgespräche mit den USA veröffentlicht. Dazu sagt Reinhard Bütikofer, transatlantischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament: “Das Mandat für EU-US-Verhandlungen über Handelserleichterungen für Industriegüter,… Weiterlesen »
Eine nachhaltige Industriepolitik im Europa der Regionen – Mein Besuch in Schwerin
Am 15. Januar folgte ich der Einladung der Vereinigung der Unternehmensverbände für Mecklenburg-Vorpommern e. V. (VU) nach Schwerin. Anlass war der 1. Parlamentarische Abend der VU 2019, bei welchem ich… Weiterlesen »
