Frans Timmermans, der mächtige 1.Vizepräsident der Europäischen Kommission hat heute im Europäischen Parlament in Straßburg eine deutliche Niederlage erlitten, und das gleich drei mal. Herr Timmermans war nicht da. Aber… Weiterlesen »
GRÜNES EUROPA
Mein „Grünes Europa“ umfasst vor allem die Arbeit im Europäischen Parlament seit 2009. Als Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) widme ich mich der Industriepolitik, der Politik für kleine und mittlere Unternehmen (KMUs) und etwa auch der Rohstoffpolitik. Als Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP) befasse ich mich einem breiteren Themenspektrum, insbesondere auch mit der Europapolitik in Deutschland.
Carbon Divestment: A Hurrah For Stanford!
300 Professorinnen und Professoren der Stanford University rufen ihre Universität zum sofortigen Abzug von Investitionen aus fossilen Energieträgern auf. Eine Institution, die wie kaum eine andere junge Talente ausbilde, eine… Weiterlesen »
Europäischer Investitionsplan: Junckers Überraschung
Am 13.Januar veröffentlichte die Europäische Kommission den legislativen Entwurf zur Umsetzung des Europäischen Investitionsplanes (European Fund for Strategic Investments – EFSI). Mit der Präsentation ihrer Vorschläge zur Ausgestaltung ihres Investitionsplanes… Weiterlesen »
Löchrige Fundamente des Europäischen Finanzsystem?
Die Europäische Zentralbank muss die schwindenden Zukunftsaussichten der fossilen Energiebranche in ihrer finanziellen Risikoanalyse berücksichtigen. Soll das Ziel, die CO2 Emission in den nächsten Jahren soweit zu begrenzen, dass die globale Erwärmung… Weiterlesen »
Büti’s Plenarnotizen – Europäischer Investitionsplan + Kreislaufwirtschaft + Abstimmung zu Palästina
Hallo! Zum letzten Mal melde ich mich für dieses Jahr aus dem Europäischen Parlament in Straßburg, wo wir heute unsere Arbeit mit der Zustimmung zum Assoziierungsabkommen zwischen der EU und… Weiterlesen »
Mein Plenumsbeitrag zu unseren Forderungen in Bezug auf das Europäische Investitionspaket
In meinem Plenumsbeitrag im Europäischen Parlament in Straßburg am 17.Dezember 2014 fordere ich Kommissionspräsident Juncker und die Vertreter des Europäischen Rates auf, in Bezug auf das Investitionsprogramm der Europäischen Kommission… Weiterlesen »
Das EP sendet ein wichtiges Signal zur Anerkennung eines Palästinenserstaates
Heute hat das Europäische Parlament in einer breit getragenen Resolution die Anerkennung eines eigenständigen Palästinenserstaates eingefordert. Zwar ist das Europaparlament nicht dafür zuständig, die Staatlichkeit anderer Territorien anzuerkennen oder festzustellen… Weiterlesen »
#21 Bütis Woche: Climate Change Diplomacy: Failed in Lima. Fail better in Paris.
For the EU Energy Commissioner Cañete the outcome of the UN climate conference in Lima was a good success. A similarly positive bottom-line was drawn by the German Environment Minister… Weiterlesen »
TTIP – Und was sagen Europas Bürgerinnen und Bürger dazu?
Seit 1973 verfügt die Europäische Kommission mit den Eurobarometer Umfragen über ein mächtiges Instrument, um, nach sozialwissenschaftlichen Standards, die Einstellungen Europas Bürgerinnen und Bürgern zu unterschiedlichen Themen abzufragen. Entlang eines… Weiterlesen »
Video meines Redebeitrags auf dem BDK von Bündnis 90 / Die Grünen in Hamburg
#20 Bütis Woche: Transatlantischer Handel: Freut Euch nicht zu früh, Lobbyisten!
Diesseits und jenseits des Atlantiks haben vor kurzem sicherlich etliche Champagnerkorken geknallt, als der deutsche Vizekanzler, Wirtschaftsminister und SPD Vorsitzende Gabriel im Bundestag verkündete, dass er vorhabe beim Europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen… Weiterlesen »
Büti’s Plenarnotizen – Lux Leaks Untersuchungsausschuss
Hallo aus Straßburg! Wir stehen am Ende der November Plenartagung das Europäischen Parlaments. Ein Thema, das im Vorfeld dieser Woche für viel Aufregung gesorgt hatte, waren die Enthüllungen über außerordentlich fragwürdige Steuerprivilegien, die im Großherzogtum Luxemburg für internationale Konzerne über… Weiterlesen »
