Reinhard Bütikofer zur Rede von Angela Merkel vor dem US Kongress.
GRÜN INTERNATIONAL
Hier finden Sie Artikel zu internationalen Themen. Das umfasst meine Tätigkeit als stv. Mitglied im Auswärtigen Ausschusses (AFET) des Europäischen Parlaments ebenso wie im Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE) oder im Menschenrechtsausschuss (DROI). Auch meine Aktivitäten als Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu den U.S.A. oder als stellvertretender Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China werden hier thematisiert; außerdem Beiträge zu meinen internationalen Aktivitäten als Ko-Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP).
Fehlanzeige
Die Bundeskanzlerin verzichtet auf einen deutschen Personalvorschlag: Blair, Juncker, Balkenende, Bildt und andere – kein Mangel an Kandidaten für das Amt des EU-Ratspräsidenten, der demnächst zweieinhalb Jahre lang amtieren wird. Auch kein deutscher Vorschlag für das Amt des Hohen Repräsentanten für Außenpolitik. Alles was Berlin zu bieten hat, ist der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger, der als Kandidat für die EU-Kommisson “versorgt” werden soll. Mehr dazu im WDR 5 Interview mit Reinhard Bütikofer.
Visa: Diskriminierung bosnischer Muslime
Zum 14. Jahrestag des Massakers von Srebrenica
“EVP hat Alternativen zu Barroso”
Interview: Nein zu Barroso, die ersten Tage in Brüssel und der “Green New Deal” der SPD.
Keine Instrumentalisierung von Antirassismus!
Reinhard Bütikofer hat einen parteiübergreifenden Appell zur UN-Konferenz Durban II unterschrieben.
Die Ursprungskonferenz in Durban fügte der Sache der Rassismusbekämpfung schweren Schaden zu: Fortschrittliche Aspekte der Abschlusserklärung wie die Anerkennung des Sklavenhandels als „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ oder die Bestimmung wichtiger Definitionen, etwa die der „Rassismusopfer” gingen unter.
Opfer des Stalinismus
Reinhard Bütikofer unterstützt MEMORIAL und bittet Sie um Spenden.
Greening Malta: Help with a donation!
Help the green party in Malta by making a donation!
Wie stark ist Obamas Mehrheit?
Barack Obama hat am 4. November 2008 eine Mehrheit der abgegebenen Stimmen errungen. Die Demokraten haben ihre vorher schon klare Mehrheit im Repräsentantenhaus ausgebaut und auch im Senat dazu gewonnen. Eine beeindruckende Machtposition? Bei näherem Hinsehen muss man im Urteil vorsichtiger werden.
Zuerst erschienen auf den Seiten der Heinrich-Böll-Stiftung im Rahmen des “Diary of Change”.
A Defining Moment – Barack Obamas Antrittsrede
Zu seiner Amtseinführung hat der neue US-Präsident Barack Obama eine beeindruckende Rede gehalten. Einzelne Formulierungen, die er fand, könnten sprichwörtlich werden. Doch jenseits rhetorischen Glanzes gewann seine Rede ihre Kraft daraus, dass sie auf nichts Geringeres zielte als darauf, das Versprechen der Demokratie in Amerika zu erneuern.
Ein politischer Feldgottesdienst – also known as „the Obama Inaugural Celebration at the Lincoln Memorial“
Mehr als eine Million Menschen kamen. Sie standen zwischen dem Obelisken, der an den ersten US-Präsidenten, Washington, erinnert und den Säulen des Gedenkbaus für den bedeutendsten, Lincoln. So viele Menschen hatte diese ehrwürdige Feierstätte der amerikanischen Demokratie, die National Mall, lange nicht gesehen.
„Ich hoffe das auch.“
Hoffnung und Wandel, hope and change, das waren die zwei Begriffe, mit denen Barack Obama 2008 in einem beispiellosen Wahlkampf die USA elektrisierte. Nur noch zwei Tage, dann wird am 20. Januar George W. Bush – endlich ! – abtreten und Obama als 44. Präsident der USA eine kaum überschaubare Fülle von außerordentlich gefährlichen Problemen erben.

Bundesregierung soll gegen israelische Siedlungspläne Stellung beziehen
Zu israelischen Plänen, eine neue Siedlung in der West Bank zu errichten, erklärt Reinhard Bütikofer Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
“Mit den Plänen, in Maskiot eine neue Siedlung in der besetzten West Bank zu errichten verstößt die Regierung Israels gleich gegen mehrere internationale Vereinbarungen. Sie schafft damit in provozierender Weise ein zusätzliches Hindernis für den notwendigen israelisch-palästinensischen Dialog.