Am gestrigen Mittwoch fand sie statt: EU-Kommissionspräsident Junckers Rede zum Stand der Europäischen Union, die „State of the European Union Speech“. Das besondere diesmal war: Jean-Claude Juncker wandte sich damit… Weiterlesen »
Außenpolitik & Menschenrechte
Eindrücke von der serbisch-mazedonischen Grenze
Zusammen mit Ljiljana Popovska.und Maria Peteinaki habe ich heute zweieinhalb Stunden die mazedonisch-serbische Grenze bei Tabanovce besucht. Etwa 40000 Flüchtlinge sind in den letzten zwei Monaten hier durchgekommen um in… Weiterlesen »
Iran Verhandlungen – Diplomatischer Erfolg in schwerer Zeit
Während aus Athen, aus der Ukraine, aus Russland, Syrien und Libyen derzeit fast nur Negativmeldungen kommen, ist die Nachricht über den erfolgreichen Abschluss der Iran Verhandlungen, die mehr als ein… Weiterlesen »
#29 Bütis Woche: Bericht vom Shangri-La Dialogue Forum: Auf dem Weg in die Thukydides-Falle?
Die Teilnahme am Shangri-La Dialogue Forum in Singapur war zweifellos der Höhepunkt einer Asienreise, die mich von Guangzhou über Manila und Jakarta in den gerade 50 Jahre alt gewordenen Stadtstaat… Weiterlesen »
Re-Distribution of Asylum Applicants: Beyond ad-hoc approaches
PRESS RELEASE: The European Green Party reacts to the European Commission plan for a re-distribution of asylum applicants amongst the EU member states Today, the European Commission presented its plan… Weiterlesen »
Büti’s Plenarnotizen – Europäische Flüchtlingspolitik: Keine angemessene Reaktion auf die jüngsten Tragödien
Meine Rückschau auf die Plenarwoche in Straßburg (vom 27.April 2015)
Die Legende von der Europäischen Armee
Von Frithjof Schmidt und Reinhard Bütikofer Legenden werde gerne bemüht, weil sie sich als Projektionsfläche unterschiedlicher Vorstellungen hervorragend eignen. So verhält es sich auch mit der Idee einer Europäischen Armee. … Weiterlesen »
A revised Mare Nostrum for Europe
Monica Frassoni and Reinhard Bütikofer, Co-Chairs of the European Green Party, comment on the latest news from the Mediterranean: “We would like to express our condolences and solidarity to the… Weiterlesen »
#24 Bütis Woche: Besuch in Washington DC und New York: Große Themenpalette
Regelmäßige transatlantische Kontakte und Besuche in den USA haben in den letzten 20 Jahren meine Arbeit im außenpolitischen Bereich mit geprägt. Es gab dabei durchaus Jahre, in denen es mir… Weiterlesen »
Büti’s Plenarnotizen – Europäischer Investitionsplan kommt voran + Untersuchungsausschuss LuxLeaks + Attentate von Paris
Rückblick auf eine Woche Plenarsitzung im Europaparlament in Straßburg. Mein Videokommentar zum Europäischen Investitionsplan, zu welchem die Europäische Kommission nun einen ersten Umsetzungsentwurf eingebracht hat. Was ich dazu denke: Im… Weiterlesen »
Büti’s Plenarnotizen – Europäischer Investitionsplan + Kreislaufwirtschaft + Abstimmung zu Palästina
Hallo! Zum letzten Mal melde ich mich für dieses Jahr aus dem Europäischen Parlament in Straßburg, wo wir heute unsere Arbeit mit der Zustimmung zum Assoziierungsabkommen zwischen der EU und… Weiterlesen »
Das EP sendet ein wichtiges Signal zur Anerkennung eines Palästinenserstaates
Heute hat das Europäische Parlament in einer breit getragenen Resolution die Anerkennung eines eigenständigen Palästinenserstaates eingefordert. Zwar ist das Europaparlament nicht dafür zuständig, die Staatlichkeit anderer Territorien anzuerkennen oder festzustellen… Weiterlesen »
