Zuallererst wünsche ich allen Leserinnen und Lesern dieser ersten Bütis Woche in 2020 ein gutes und erfolgreiches neues Jahr. Es ist noch genug davon übrig, dass es gut werden kann,… Weiterlesen »
Außenpolitik & Menschenrechte
Ilham Tohti | Bütis Plenarnotizen Dezember 2019
Die letzten Plenarnotizen für das Jahr 2019. Thema der Woche war eindeutig die Verleihung des Sacharow-Preises an den uigurischen Wirtschaftsprofessor und Bürgerrechtler Ilham Tohti, sowie die Lage der Uiguren in… Weiterlesen »
Sakharov Prize for Ilham Tohti | European Parliament criticises China’s repressive policy in Xinjiang
The Sakharov Prize this year goes to the Uighur professor of economics and civil rights activist Ilham Tohti. Reinhard Bütikofer, Chairman of the China Delegation of the European Parliament and… Weiterlesen »
Sacharow-Preis für Ilham Tothi | Kritik an Chinas Unterdrückungspolitik in Xinjiang | Pressemitteilung
Der Sacharow-Preis geht in diesem Jahr an den uigurischen Wirtschaftsprofessor und Bürgerrechtler Ilham Tohti. Reinhard Bütikofer, Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments und Sprecher der Grünen/EFA für Auswärtige Angelegenheiten, sagt… Weiterlesen »
Wahl der neuen Kommission | Bütis Plenarnotizen November 2019
Die vorletzen Plenarnotizen im Jahr 2019. In dieser Woche wurde die neue Kommission gewählt, was natürlich auch Thema der Woche war. Gewinner war trotzdem der alte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Verliererin… Weiterlesen »
Brexit-Saga Nr… | Bütis Plenarnotizen September 2019
Das Europäische Parlament hatte in in Straßburg eine bewegte Woche. Hauptthema war wieder einmal die Brexit-Saga. Eigentlich staune ich: Die britische Regierung kann zwatzeln wie sie will, der Rest der… Weiterlesen »
Hongkong Debatte im Europäischen Parlament | Hongkong debate
In einer neuerlichen Hong Kong Debatte bekräftigte das Europäische Parlament seine Solidarität mit der Demokratiebewegung dort. Mehrere RednerInnen unterstützten insbesondere deren Forderungen nach einer unabhängigen Untersuchung der Polizeigewalt und nach… Weiterlesen »
Europe’s role in the Asian Infrastructure Investment Bank I event on 3 April 2019 I Brussels
The AIIB has developed into a relevant player in the global financial architecture in record time since it became operational in 2016. By now, 14 EU Member States joined the… Weiterlesen »
Trauerspiel um den Brexit | BÜTIS Plenarnotizen März 2019
Mein Bericht zur ersten März-Sitzungswoche des Europäischen Parlaments in Straßburg. In dieser Woche war (mal wieder) der Brexit das beherrschende Thema. Leider wird ein Brexit ohne Deal Tag für Tag… Weiterlesen »
#131 Weltpolitikfähigkeitsentwicklungsfragen | BÜTIS WOCHE
Die Geschwindigkeit, mit der sich die internationalen Beziehungen verändern, überfordert die EU. Dafür sind die Gründe durchaus nicht nur jenseits unserer Außengrenzen zu suchen. Vielmehr trifft äußerer Stress auf innere… Weiterlesen »
Venezuela: Mogherini muss Nägel mit Köpfen machen I Pressemitteilung
Die EU sollte mit Juan Guaidó angesichts der Krise in Venezuela einen nichtmilitärischen Plan B verabreden, meint Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP): “Der venezolanische Machthaber… Weiterlesen »
Twitter-Feed #MSC
Mein Twitter-Feed zur 55. Münchner Sicherheitskonferenz 2019.
