Was passiert, wenn die israelische Regierung die im Koalitionsvertrag angekündigte Anexion von Teilen der Westbank umsetzt? Droht dann das seit vielen Jahren von der internationalen Gemeinschaft, von der Friedenbewegung in… Weiterlesen »
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Plenarwoche in Brüssel | Meine Redebeiträge zum Schutz strategischer Sektoren und zur Außenpolitik in Zeiten von Corona/ Covid-19
Vom 16. und 19. Juni 2020 fand eine Parlamentssitzung in Brüssel statt. Neben vielen anderen Themen ging es in dieser Woche auch um die den Schutz europäischer strategischer Sektoren, sowie… Weiterlesen »
RECORDING AVAILABLE: How to engage Iran: is there a need for a new strategy? | Webinar
You can find the recording of our webinar here: Webinar on Thursday, 11 June, 03:00 p.m. (Brussels time) with Cornelius Adebahr (Carnegie Europe), Barbara Slavin (Atlantic Council) & Adnan Tabatabai… Weiterlesen »
Brexit-Saga Nr… | Bütis Plenarnotizen September 2019
Das Europäische Parlament hatte in in Straßburg eine bewegte Woche. Hauptthema war wieder einmal die Brexit-Saga. Eigentlich staune ich: Die britische Regierung kann zwatzeln wie sie will, der Rest der… Weiterlesen »
Hongkong Debatte im Europäischen Parlament | Hongkong debate
In einer neuerlichen Hong Kong Debatte bekräftigte das Europäische Parlament seine Solidarität mit der Demokratiebewegung dort. Mehrere RednerInnen unterstützten insbesondere deren Forderungen nach einer unabhängigen Untersuchung der Polizeigewalt und nach… Weiterlesen »
Meine Reise nach Hongkong und China | Reisebericht
In der letzten Woche war ich in #China und #Hongkong. Ein kleiner Bericht von meinen Eindrücken.
Huawei and the EU’s 5G Network I Veranstaltungen in Berlin und Brüssel am 18./19. Februar
Das 5G-Netz der EU wird einer der wichtigsten Bausteine unserer digitalen Wirtschaft und Gesellschaft im nächsten Jahrzehnt sein. Huaweis potenzielles Engagement als weltweit größter Hersteller von Telekommunikationsausrüstung für den Aufbau… Weiterlesen »
Anschlag auf den Straßburger Weihnachtsmarkt | BÜTIS Plenarnotizen Dezember 2018
Die letzten Plenarnotizen 2018. Bestimmt wurde diese letzte Sitzung des Europäischen Parlaments von dem Verbrechen gegen die Menschlichkeit, dem Anschlag auf den Straßburger Weihnachtsmarkt. Doch es gab auch weitere wichtige… Weiterlesen »
Aussprache zum Interessenskonflikt des tschechischen Premierministers Andrej Babiš | REDE IM PARLAMENT
In Tschechien ist Ministerpräsident Andrej Babiš in einen Korruptionsskandal verwickelt, ein Rechtsgutachten der Europäischen Kommission stellt massive Interessenkonflikte des tschechischen Ministerpräsidenten fest. Dort gehen nach den Modellrechnungen jedes Jahr über… Weiterlesen »
Mord an dem saudischen Journalisten Khashoggi | Plenarnotizen Oktober II 2018
Die zweite Oktobersitzung des Europäischen Parlaments ist heute zu Ende gegangen. Das Thema der Woche war ganz klar der brutale Mord an dem saudischen Journalisten Khashoggi. Ich hoffe, dass dieser… Weiterlesen »
Plastik: EU-Parlament geht mit starkem Mandat in die Verhandlungen
Das Europäische Parlament hat heute beschlossen, einige der am häufigsten verwendeten Einwegartikel aus Plastik zu verbieten, wie zum Beispiel Teller, Strohhalme und leichte Plastiktüten, die 70% des Meeresmülls ausmachen. Wir… Weiterlesen »
Aussprache im Europäischen Parlament zum Fall Khashoggi
Heute, am 23.10.2018, hat sich das Europäische Parlament in Straßburg mit dem Fall Khashoggi befasst. Jetzt muss Europa durch ein Waffenembargo zeigen, dass es eine Grenze zieht. Meine einminütiger Redebeitrag… Weiterlesen »
