Eröffnung des Grünen Russlandforums: Arsenij Roginsky und Marieluise Beck (MdB) begrüßen die russischen und deutschen TeilnehmerInnen
Zum 8. Mal schon fand in der letzten Woche das Grüne Russlandforum statt. Dazu trafen sich 40 russische und 18 deutsche TeilnehmerInnen in den Räumen der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial in Moskau. Die Grüne Bundestagsfraktion war vor allem durch Marie Beck, MdB vertreten; aus der Grünen Europaparlamentsfraktion kam neben mir die Mitarbeiterin
von Werner Schulz, MdEP. Die meisten Teilnehmerinnen kamen aus verschiedenen Nichtregierungsorganisationen oder sind WissenschaftlerInnen.
Es waren sehr intensive Diskussionen und es waren, wie von russischer Seite gelobt wurde, Diskussionen auf Augenhöhe. Themen waren: Die jüngsten politischen Entwicklungen in Russland; Die Zukunft der EU und der EU-Russland-Beziehungen; Opposition gegen Putin.
Ein Ergebnis der Diskussion war, dass die russischen Teilnehmer sich deutlich gegen Überlegungen aussprachen, innerhalb der EU eventuell dem US-amerikanischen Magnitzkij Act zu folgen. Dieser treffe zwar einen wunden Punkt des russischen Regimes, aber er stelle ein in sich selbst widersprüchliches Vorgehen dar.
Am Rande des Grünen Russland-Forums nahm ich auch an einer Diskussionsveranstaltung des Moskauer Carnegiezentrums zur Zukunft der EU als Referent teil und traf den Vorsitzenden der Partei Yabloko, Sergei Mitrochin, und Prof. Alexei Yablokov, den Vorsitzenden der Fraktion Green Russia innerhalb von Yabloko. Green Russia gehört zur Europäischen Grünen Partei (EGP).
