Gestern diskutierten wir im Europäischen Parlament über die US-Sanktionen gegen den Iran und ein europäisches Vorgehen. Ich finde: Was wir entwickeln müssen ist eine stärkere europäische Eigenständigkeit.
Außenpolitik & Menschenrechte
Gäste aus Hongkong
In dieser Straßburgwoche hatte ich zwei besondere Gäste aus Honkong. Martin Lee ist der Gründungsvorsitzende der Vereinigten Demokraten von Hongkong, der ersten großen politischen Partei in Hongkong und der Demokratischen… Weiterlesen »
Federica Mogherini – falsch beraten
Wer sich falsch beraten lässt, kommt zu den falschen Schlüssen: Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat zwar ein Expertengremium eingesetzt, das sie zum Thema Künstliche Intelligenz beraten soll, doch unter den… Weiterlesen »
Open letter from over 60 MPs, MEPs and influential people from around the world, calling on government leaders to stand up to Saudi Arabia’s human rights abuses
To Heads of State, Foreign and Trade Ministers, and Members of the United Nations: We respectfully call on you to stand with Canada and publicly condemn Saudi Arabia’s human rights… Weiterlesen »
#102 Bütis Woche: Iran: Du hast keine Chance, aber nutze sie
Der von den USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und dem Iran 2015 gemeinsam verabredete Plan zur Verhinderung der Atombewaffnung des Irans, den der UNO Sicherheitsrat kurz nach seinem Zustandekommen… Weiterlesen »
European Industrial Defence Development Programme (EDIDP)
Facts and figures European Defence Fund including EDIDP Alternative EDIDP proposal
Brief an kanadischen Premier Trudeau: Warum wir CETA nicht zustimmen können
Im Vorfeld der für Mittwoch den 15. Februar angesetzten Abstimmung im Europäischen Parlament zum umstrittenen CETA-Abkommen zwischen der EU und Kanada haben wir Europäische Grüne uns mit einem offenen Brief… Weiterlesen »
FACHGESPRÄCH 10.03 / Berlin: Kuka, Aixtron oder Osram – Wie umgehen mit sensiblen Investitionen im High-Tech-Bereich?
Kuka, Aixtron oder Osram. Vor dem Hintergrund einer offenbar industriepolitisch motivierten und staatlich unterstützen Einkaufstour chinesischer Unternehmen in Deutschland wird die Diskussion um effektivere Instrumente der Risikobewertung von Auslandsinvestitionen in… Weiterlesen »
Esslinger Dialog zur Trump-Wahl
Über 100 Gäste kamen zum elften Esslinger Dialog mit Andrea Lindlohr ins Econvent, bei dem die Landtagsabgeordnete mit dem Chef der Europa-Grünen Reinhard Bütikofer MdEP und dem wissenschaftlichen Geschäftsführer des… Weiterlesen »
Let’s open our borders for the very people that are right now fleeing from Aleppo
Commenting on the EU Summit´s stance on Syria, the Co-Chair of the European Green Party Reinhard Bütikofer said: As justified as it is to demand an immediate ceasefire in the… Weiterlesen »
#52 Bütis Woche: Streit um CETA – Was hat Europa versäumt und wie kann es weitergehen?
CETA ist in aller Munde. CETA ist das kanadisch-europäische Wirtschafts- und Handelsabkommen, das seit sieben Jahren verhandelt wurde. Noch vor einem halben Jahr hätte ich dagegen gewettet, dass CETA tatsächlich… Weiterlesen »
#46 Bütis Woche: „Wenn sich China erhebt, …“
Zum neunten Mal seit Beginn ihrer Kanzlerschaft hat Angela Merkel China besucht. Sie hat in Beijing intensive Gespräche geführt und auch Shenyang im Nordosten besucht. Sie hatte mehr als ihr… Weiterlesen »
