Die letzten Plenarnotizen für das Jahr 2019. Thema der Woche war eindeutig die Verleihung des Sacharow-Preises an den uigurischen Wirtschaftsprofessor und Bürgerrechtler Ilham Tohti, sowie die Lage der Uiguren in… Weiterlesen »
Sakharov Prize for Ilham Tohti | European Parliament criticises China’s repressive policy in Xinjiang
The Sakharov Prize this year goes to the Uighur professor of economics and civil rights activist Ilham Tohti. Reinhard Bütikofer, Chairman of the China Delegation of the European Parliament and… Weiterlesen »
Sacharow-Preis für Ilham Tothi | Kritik an Chinas Unterdrückungspolitik in Xinjiang | Pressemitteilung
Der Sacharow-Preis geht in diesem Jahr an den uigurischen Wirtschaftsprofessor und Bürgerrechtler Ilham Tohti. Reinhard Bütikofer, Vorsitzender der China-Delegation des Europäischen Parlaments und Sprecher der Grünen/EFA für Auswärtige Angelegenheiten, sagt… Weiterlesen »
#151 Strategisch durchwursteln | BÜTIS WOCHE
Dies ist meine 24. Bütis Woche im laufenden Jahr. Und die letzte. Deshalb wünsche ich auch allen, einschließlich derer, die nicht mehr viel weiterlesen wollen, schöne Feiertage und genug Ruhe… Weiterlesen »
Besuch in Ilmenau und Erfurt
Am Freitag den 13. war ich in Thüringen unterwegs. Zuerst an der TU Ilmenau und des Instituts für Mikroelektronik – und Mechatronik-Systeme. Neben interessanten Gesprächen ging es vor allem um… Weiterlesen »
WTO/USA: Multilaterale Flinte nicht ins Korn werfen | PRESSEMITTEILUNG
Am 10. Dezember läuft die Frist für die Ernennung weiterer Richter am WTO-Berufungsgremium ab. Dazu meint Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA), Mitglied des Handelsausschusses im Europaparlament: “Die erprobte Praxis, internationale Handelsstreitigkeiten über… Weiterlesen »
Wahl der neuen Kommission | Bütis Plenarnotizen November 2019
Die vorletzen Plenarnotizen im Jahr 2019. In dieser Woche wurde die neue Kommission gewählt, was natürlich auch Thema der Woche war. Gewinner war trotzdem der alte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Verliererin… Weiterlesen »
EU-Singapur-Freihandelsabkommen | PRESSEMITTEILUNG
Am 21. November tritt das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Singapur in Kraft. Dazu meint Reinhard Bütikofer (Grüne/EFA), Mitglied des Handelsausschusses im Europaparlament: “Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Singapur… Weiterlesen »
#150 Wir brauchen EINE Chinapolitik, nicht viele verschiedene | BÜTIS WOCHE
Die Europäische Union hat im März in ihrer jüngsten Chinastrategie das Land gleichzeitig als Partner, Wettbewerber und systemischen Rivalen bezeichnet. Das war zweifellos ein Fortschritt in der Anerkennung und Benennung… Weiterlesen »
#149 Diesmal ein Loblied auf Macron | BÜTIS WOCHE
Als EU-Kommissar Hogan vor Kurzem in Beijing endlich nach langjährigen Verhandlungen ein Handelsabkommen unterzeichnen konnte über die gegenseitige Anerkennung von jeweils 100 Herkunftsbezeichnungen, tat er dies unter den wachsamen Augen… Weiterlesen »
#148 Ein Amt weniger ;-) | BÜTIS WOCHE
In einer Woche werde ich nicht mehr Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei (EGP) sein. Im finnischen Tampere wird die EGP ihre neue neunköpfige Führung wählen. Für mich geht damit eine… Weiterlesen »
#147 Wie kommen wir in Thüringen auf 5,2 Prozent? | BÜTIS WOCHE
Es hat keinen Sinn, drumherum zu reden: Das bündnisgrüne Ergebnis bei der Landtagswahl in Thüringen ist ein Schlag ins Kontor. Zwar stieg die absolute Zahl der Stimmen, die wir erhielten,… Weiterlesen »
