Eine Zwischenbilanz nach anderthalb Jahren Europaparlament der 14 grünen Abgeordneten.

Eine Zwischenbilanz nach anderthalb Jahren Europaparlament der 14 grünen Abgeordneten.
Zum dritten Mal nach 2005 und 2007 lud der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) zu einem Rohstoffkongress nach Berlin ein. Als Referenten und Diskussionsteilnehmer waren Pascal Lamy, General-Direktor der WTO, die FDP Minister Brüderle und Niebel, BDI Präsident Prof. Keitel und der Vorsitzende des Rohstoffausschusses, Herr Grillo, sowie Vertreter von Weltbank, EU-Kommission, US Chamber of Commerce, und, damit immerhin ein bisschen Grün vertreten ist, Klaus Töpfer eingeladen. Es wurden zu Beginn auch Abgeordnete begrüßt, aber tatsächlich war ich der einzige Abgeordnete, der sich als Zuhörer einfand.
Am Montag, den 25. Oktober 2010 nahm ich in Gent an der Mitgliederversammlung der Green European Foundation (GEF) teil. Das ist das europäische Pendant zur deutschen Heinrich Böll Stiftung. Ich vertrete dort die europäische Grüne Fraktion.
Video zum Besuch von Hillary Clinton im Europäischen Parlament.
PM zum Treffen der NATO-Aussen- und Verteidigungsminister.
PM anläßlich der Verleihung des Friedensnobelpreises an Liu Xiaobo.
Im Video erklärt Reinhard, was ihm an diesem Jubiläum wichtig ist. Auch Györgi Dalos kommt zu Wort.
Pressemitteilung zum Abschluss des EU-China-Gipfels von Helga Trüpel, Mitglied der EU- China Delegation des Europäischen Parlaments, und Reinhard Bütikofer, stellvertretender Vorsitzender der Grünen/EFA und Mitveranstalter des EU-China Roundtable im Europäischen Parlament.
Die Frage ob der deutsche Atomdeal, der so genannte Geheimvertrag der Bundesregierung mit den 4 größten deutschen Energiekonzernen, gegen europäisches Wettbewerbsrecht verstößt, war heute Thema einer Pressekonferenz der Grünen im Europaparlament.
Auf dem EU-Korea Summit werden am Mittwoch Herman Van Rompuy und José Manuel Barroso für die EU einen Freihandelsvertrag mit Lee Myung-bak, Präsident der Republik Korea, abschließen. Reinhard Bütikofer erklärt in diesem Beitrag, warum die Grünen diesem Vertrag nicht zustimmen werden.
Sechster EU-China Wirtschafts-Gipfel in Brüssel am Rande des politischen EU-China-Gipfels.
PM zur Stärkung der OSZE und der Rolle für die EU im Auswärtigen Ausschuss.