For the EU Energy Commissioner Cañete the outcome of the UN climate conference in Lima was a good success. A similarly positive bottom-line was drawn by the German Environment Minister… Weiterlesen »
Themen
Hier finden Sie Artikel zu meinen Arbeitsbereichen. Das umfasst meine Tätigkeit als Mitglied im Auswärtigen Ausschusses (AFET) des Europäischen Parlaments ebenso wie als stellv. Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA). Auch meine Aktivitäten als Mitglied in der Delegation für die Beziehungen zu den U.S.A. oder als Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Volksrepublik China werden hier thematisiert.
TTIP – Und was sagen Europas Bürgerinnen und Bürger dazu?
Seit 1973 verfügt die Europäische Kommission mit den Eurobarometer Umfragen über ein mächtiges Instrument, um, nach sozialwissenschaftlichen Standards, die Einstellungen Europas Bürgerinnen und Bürgern zu unterschiedlichen Themen abzufragen. Entlang eines… Weiterlesen »
Video meines Redebeitrags auf dem BDK von Bündnis 90 / Die Grünen in Hamburg
#20 Bütis Woche: Transatlantischer Handel: Freut Euch nicht zu früh, Lobbyisten!
Diesseits und jenseits des Atlantiks haben vor kurzem sicherlich etliche Champagnerkorken geknallt, als der deutsche Vizekanzler, Wirtschaftsminister und SPD Vorsitzende Gabriel im Bundestag verkündete, dass er vorhabe beim Europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen… Weiterlesen »
Münster – Eine Stadt geht voran beim Ausstieg aus schmutzigen Finanzanlagen
INTERVIEW MIT OTTO REINERS (GRÜNE MÜNSTER) ZUR CARBON BUBBLE THEMENSEITE Ende September einigten sich GRÜNE und Sozialdemokraten im Stadtrat Münster auf Programmpunkte einer Zusammenarbeit bis 2020. Die Umstrukturierung der städtischen Finanzen, der… Weiterlesen »
Büti’s Plenarnotizen – Lux Leaks Untersuchungsausschuss
Hallo aus Straßburg! Wir stehen am Ende der November Plenartagung das Europäischen Parlaments. Ein Thema, das im Vorfeld dieser Woche für viel Aufregung gesorgt hatte, waren die Enthüllungen über außerordentlich fragwürdige Steuerprivilegien, die im Großherzogtum Luxemburg für internationale Konzerne über… Weiterlesen »
So nicht Herr Genosse Minister! Mein Kommentar zu Gabriels “Ja” zu Schiedsgerichten in CETA
Europa hat schon für vieles herhalten müssen, Sigmar Gabriel hat aber einen neuen Dreh entdeckt, Europa als Sündenbock zu benutzen. Als schäbige Ausrede dafür, dass er seine eigene Partei in… Weiterlesen »
Junckers Investitionsplan: Der Richtungswechsel stimmt, aber er braucht mehr Nachdruck
PRESSEMITTEILUNG – Strassburg, 26. November 2014 Der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat heute im Europäischen Parlament seinen Vorschlag für einen Investitionsplan vorgestellt. 21 Milliarden Euro aus dem Europäischen Haushalt und von… Weiterlesen »
#19 Bütis Woche: Der Papst war da: Was bleibt?
Vor 26 Jahren war zum letzten Mal ein Papst im europäischen Parlament in Straßburg. Der damalige Amtsträger, Johannes Paul II, sprach vor den 518 Abgeordneten aus 12 europäischen Mitgliedsländern. Unter anderem… Weiterlesen »
Keine De-Regulierung unter dem Vorwand der besseren Regulierung!
Mein Redebeitrag im EP Plenum zum Tagesordnungspunkt “Impact Assessment” (Folgeabschätzung). Hintergrund: Zu jedem Gesetzesvorschlag der Europäischen Kommission ist diese verpflichtet eine Folgeabschätzung (Impact Assessment) vorzulegen. Diese Folgeabschätzung beleuchtet wirtschafliche, soziale,… Weiterlesen »
Raus aus Investitionen in fossile Energie!
GASTBEITRAG VON ERIK MARQUARDT & THERESA KALMER ZUR CARBON BUBBLE THEMENSEITE Jahr für Jahr bekommen wir wieder vorgehalten, wie schnell wir auf eine Klimakrise zurasen. Auch wenn wir die Auswirkungen jetzt noch nicht in… Weiterlesen »
Keine langweilige Beziehungskiste – Gedanken zum transatlantischen Verhältnis
Die enge Partnerschaft und Freundschaft mit den USA ist ein Basiselement der Außenbeziehungen der Europäischen Union. Nicht nur sind beide Seiten gesellschaftlich, politisch, kulturell und wirtschaftlich eng miteinander verflochten, unsere Gesellschaften… Weiterlesen »